Fragen und Antworten zum Thema Garantie und Gewährleistung: Entwirrung im Garantie-Dschungel
artikel › Recht - 12.01.2010, 14:29
Die Gewährleistung ist ein gesetzlicher Anspruch des Kunden. Die Garantie ist eine freiwillige Leistung des Herstellers oder Verkäufers. Beispiel: Ein Druckerhersteller bietet eine Garantie von drei Jahren auf seine Geräte. Sie als Käufer haben also beides - in den ersten zweimehr...
Kontroverse Diskussion um Leasingverträge: Grauzone bei Leasingverträgen?
artikel › Recht - 22.04.2009, 21:32
Büromaschinen-Hä
Urheberrechtsabgaben auf Drucker?: Urheberrechtsabgaben auf Drucker?
artikel › Recht - 01.02.2006, 16:20
In den Pressemitteilungen und auf den Webseiten der Druckerhersteller stößt man in letzter Zeit immer häufiger Logos wie rechts im Bild, auf Sätze wie "Das Gerät ist ab sofort für 399 Euro zuzüglich Urheberrechtsabgabe (51,13 Euro) und Mwst erhältlich." (aus einermehr...
Stiftung Elektro-Altgeräte Register: Neues Urteil zur Rücknahmeverpflichtung
artikel › Recht - 21.12.2009, 14:08
Darauf verweist der Stuttgarter Rechtsanwalt Michael Henn unter Hinweis auf das Urteil des Bundesverwaltungsger
Ehrverletzung bei Ebay: "Das nenne ich Betrug"
artikel › Recht - 27.11.2009, 09:21
Darauf verweist der Kieler Rechtsanwalt Jens Klarmann, Landesregionalleiter "Schleswig-Hols
Brother und Pelikan im Rechtsstreit: Zankerei um Tintenpatronen geht in die 2. Runde
artikel › Recht - 02.06.2009, 13:37
Im Sommer 2008 hat Brother eine einstweilige Verfügung gegen Pelikan und Geha beantragt. In zwei von vier Fällen gab das Landgericht Düsseldorf dem Antrag statt (Druckerchannel berichtete). Dagegen legte Pelikan Berufung ein, die nun von der nächst höheren Instanz, demmehr...
Streit zwischen Sudhaus und Peach um Canon-Resetter: Sudhaus beschuldigt Peach wegen Resetter-Kopie
artikel › Recht - 12.05.2009, 18:53
Im April 2009 hat der schweizer Hersteller 3T-Supplies unter der Marke "Peach" einen Chip-Resetter für Canon-Pixma-Tintenpa
Rechte und Pflichten: Gefährliche Stoffe im Druckerbereich
artikel › Recht - 27.04.2009, 09:55
Chemie steckt in vielen Dingen, mit denen wir im Alltag in Berührung kommen. Auch in Druckern und Verbrauchsmaterialie
Original oder Fälschung: Plagiate: Gefälschte Tinten und Toner erkennen
artikel › Recht - 07.04.2009, 13:12
Immer mehr Produkte stellen sich als raffinierte Fälschungen heraus. Das geht soweit, dass ebay, die EU, Hersteller und Strafverfolgungsbehö
Epson geht gegen Cartridge-Importeure vor: Epson verteidigt seine Patentrechte
artikel › Recht - 27.01.2009, 10:35
Epson USA hat erfolgreich seine Patentrechte auf neue und wiederbefüllte Cartridges verteidigt. Bereits im Oktober 2007 hatte der Druckerhersteller eine Anordnung der ITC (International Trade Commission, Internationale Handelskommission) der Vereinigten Staaten erwirkt, dass dermehr...
Gerüchten zufolge geht Canon gegen CLI-8-Nachbauten vor: Einstweilige Verfügungen geplant?
artikel › Recht - 22.01.2009, 12:01
Da Canon – wie andere Druckerhersteller auch – vor allem mit den Verbrauchsmaterialie
Regeln für Import und Verkauf wiederbefüllter Epsonpatronen: Blockade für Import von patentverletzenden Tintenpatronen
artikel › Recht - 15.01.2008, 13:16
Epson Portland, Epson America und Seiko Epson hatten vor einiger Zeit die 24 größten Hersteller und Lieferanten von Nachbau-Tintenpatron
HP gewinnt Patentklage gegen Pelikan: HP mit weiterer Patentklage
artikel › Recht - 13.08.2007, 16:34
HP gewinnt weitere Patentklagen gegen Hersteller kompatibler Druckerpatronen. Neben Inktec musste sich auch die Pelikan Hardcopy AG wegen Patentverletzungen vor Gericht stellen. Dem Urteil nach muss die Pelikan Hardcopy AG den Import und Vertrieb der Patronen einstellen undmehr...
Probleme mit Gewährleistung für Verschleißteile: Schneller Verschleiß bei Samsung
artikel › Recht - 11.01.2007, 09:11
Die Tintendrucker-Foren bei Druckerchannel.de sind bereits seit Jahren voll mit Meldungen frustrierter Anwender, bei deren Geräten in kürzester Zeit die Tinte eintrocknete. Doch der Ärger mit Verschleißteilen, die innerhalb kürzester Zeit nicht mehr funktionieren und trotzdemmehr...
Mehrwertsteuererhöhung: Ab wann die 19 wirklich kommt
artikel › Recht - 01.12.2006, 10:08
Wenn am 1. Januar 2007 die erhöhte Mehrwertsteuer von 19 Prozent fällig wird, werden sich viele Produkte um drei Prozent verteuern. Doch was ist beispielsweise mit einem Drucker, der noch im Jahr 2006 bestellt, aber erst 2007 geliefert wird? Der folgende Artikel gibt Auskunft.Dasmehr...
HP verklagt Inktec: Inktec wegen Patentverletzung verklagt
artikel › Recht - 08.11.2006, 18:11
HP geht davon aus, dass die Tinten, die in den "do-it-yourself
Epson geht gegen Tintenhändler vor: Erfolgreich gegen vier Tintenhändler
artikel › Recht - 30.04.2006, 09:38
Epson ist gegen vier kleine Online-Händler vorgegangen, die kompatible, patentverletzende Epson-Tintenpatronen verkauften. Bei den Produkten handelte es sich um kompatibles Verbrauchsmaterial, das nachweislich Patente von Epson verletzt. Laut Druckerchannel-Infor
Canon gegen Pelikan: NEWS: Canon streitet mit Pelikan
artikel › Recht - 23.03.2006, 11:48
Canon hat in der ersten und zweiten Instanz eine Patenverletzungsklag
40 Jahre Garantie ungültig: Wettbewerbswidrig: 40 Jahre Garantie
artikel › Recht - 14.03.2006, 09:31
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einer Entscheidung vom 27.10.2005 (6 U 198/04) zu der Frage Stellung genommen, ob eine Werbung mit der Aussage "40 Jahre Garantie" zulässig ist. Das Gericht verweist darauf, dass eine solche Werbung irreführend ist. Es wird mit dermehr...
Epson verklagt 24 US-Firmen: Rundumschlag von Epson
artikel › Recht - 23.02.2006, 11:56
Am 17. Februar 2006 hat Epson sowohl bei der Internationalen Handelskommission USA (ITC) als auch beim Bezirksgericht Portland/Oregon Klage gegen 24 US-amerikanische Firmen eingereicht.Di
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