HP verklagt Inktec: Inktec wegen Patentverletzung verklagt
artikel › Recht - 08.11.2006, 18:11
HP geht davon aus, dass die Tinten, die in den "do-it-yourself"-Nachfüll patronen von Inktec enthalten sind und unter dieser Marke verkauft werden, gegen HPs Tintenpatente verstoßen. Um diese Patente zu schützen, hat HP ein Gerichtsverfahren in Deutschland eingeleitet, da diemehr...
Fragen und Antworten zum Thema Garantie und Gewährleistung: Entwirrung im Garantie-Dschungel
artikel › Recht - 12.01.2010, 14:29
Die Gewährleistung ist ein gesetzlicher Anspruch des Kunden. Die Garantie ist eine freiwillige Leistung des Herstellers oder Verkäufers. Beispiel: Ein Druckerhersteller bietet eine Garantie von drei Jahren auf seine Geräte. Sie als Käufer haben also beides - in den ersten zweimehr...
Stiftung Elektro-Altgeräte Register: Neues Urteil zur Rücknahmeverpflichtung
artikel › Recht - 21.12.2009, 14:08
Darauf verweist der Stuttgarter Rechtsanwalt Michael Henn unter Hinweis auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 26.11.2009, Az.: 7 C 20.08.Die Klägerin ist bei der beklagten Stiftung Elektro-Altgeräte Register als Herstellerin von Elektrogeräten, nämlichmehr...
Ehrverletzung bei Ebay: "Das nenne ich Betrug"
artikel › Recht - 27.11.2009, 09:21
Darauf verweist der Kieler Rechtsanwalt Jens Klarmann, Landesregionalleiter "Schleswig-Holstein" der DASV Deutsche Anwalts- und Steuerberatervereinigung für die mittelständische Wirtschaft e. V. mit Sitz in Kiel unter Hinweis auf das 07.09.2009 veröffentlichte Urteil des LGmehr...
Brother und Pelikan im Rechtsstreit: Zankerei um Tintenpatronen geht in die 2. Runde
artikel › Recht - 02.06.2009, 13:37
Im Sommer 2008 hat Brother eine einstweilige Verfügung gegen Pelikan und Geha beantragt. In zwei von vier Fällen gab das Landgericht Düsseldorf dem Antrag statt (Druckerchannel berichtete). Dagegen legte Pelikan Berufung ein, die nun von der nächst höheren Instanz, demmehr...
Streit zwischen Sudhaus und Peach um Canon-Resetter: Sudhaus beschuldigt Peach wegen Resetter-Kopie
artikel › Recht - 12.05.2009, 18:53
Im April 2009 hat der schweizer Hersteller 3T-Supplies unter der Marke "Peach" einen Chip-Resetter für Canon-Pixma-Tintenpatrone n hergestellt. Peach hat Druckerchannel ein Muster zugeschickt. Druckerchannel berichtete, dass zwar das Gehäuse modifiziert ist, die Platine immehr...
Rechte und Pflichten: Gefährliche Stoffe im Druckerbereich
artikel › Recht - 27.04.2009, 09:55
Chemie steckt in vielen Dingen, mit denen wir im Alltag in Berührung kommen. Auch in Druckern und Verbrauchsmaterialien. Vor einigen Jahren uferte die Anzahl der EU-Regelungen zum allgemeinen Gebrauch von Chemikalien auf 40 Vorschriften aus. Da verloren selbst die EU-Bürokratenmehr...
Kontroverse Diskussion um Leasingverträge: Grauzone bei Leasingverträgen?
artikel › Recht - 22.04.2009, 21:32
Büromaschinen-Händler und Systemhäuser, die Drucker oder Kopierer per Leasingvertrag vertreiben, sollten die Ohren spitzen: Der fränkische Finanzspezialist Mercator Leasing macht auf eine neue gesetzliche Basis für das Finanzierungsleasing aufmerksam. Diese Form des Leasingsmehr...
Original oder Fälschung: Plagiate: Gefälschte Tinten und Toner erkennen
artikel › Recht - 07.04.2009, 13:12
Immer mehr Produkte stellen sich als raffinierte Fälschungen heraus. Das geht soweit, dass ebay, die EU, Hersteller und Strafverfolgungsbehörden zur gemeinsamen Zusammenarbeit im Kampf gegen Plagiate aufrufen. Ebay verweist auf die Zusammenarbeit mit mehr als 31.000 Inhabern vonmehr...
Epson geht gegen Cartridge-Importeure vor: Epson verteidigt seine Patentrechte
artikel › Recht - 27.01.2009, 10:35
Epson USA hat erfolgreich seine Patentrechte auf neue und wiederbefüllte Cartridges verteidigt. Bereits im Oktober 2007 hatte der Druckerhersteller eine Anordnung der ITC (International Trade Commission, Internationale Handelskommission) der Vereinigten Staaten erwirkt, dass dermehr...
Gerüchten zufolge geht Canon gegen CLI-8-Nachbauten vor: Einstweilige Verfügungen geplant?
artikel › Recht - 22.01.2009, 12:01
Da Canon – wie andere Druckerhersteller auch – vor allem mit den Verbrauchsmaterialien Gewinn macht, sind der Firma die Nachbauten naturgemäß ein Dorn im Auge. Gerüchten zufolge will das Unternehmen nun gegen zehn Zubehörhersteller einstweilige Verfügungen erwirken, um den Importmehr...
Regeln für Import und Verkauf wiederbefüllter Epsonpatronen: Blockade für Import von patentverletzenden Tintenpatronen
artikel › Recht - 15.01.2008, 13:16
Epson Portland, Epson America und Seiko Epson hatten vor einiger Zeit die 24 größten Hersteller und Lieferanten von Nachbau-Tintenpatronen verklagt. Ein Richter der ITC (International Trade Centre, Internationales Handelszentrum, Teil des Welthandelszentrums) befand nun, dassmehr...
HP gewinnt Patentklage gegen Pelikan: HP mit weiterer Patentklage
artikel › Recht - 13.08.2007, 16:34
HP gewinnt weitere Patentklagen gegen Hersteller kompatibler Druckerpatronen. Neben Inktec musste sich auch die Pelikan Hardcopy AG wegen Patentverletzungen vor Gericht stellen. Dem Urteil nach muss die Pelikan Hardcopy AG den Import und Vertrieb der Patronen einstellen undmehr...
Probleme mit Gewährleistung für Verschleißteile: Schneller Verschleiß bei Samsung
artikel › Recht - 11.01.2007, 09:11
Die Tintendrucker-Foren bei Druckerchannel.de sind bereits seit Jahren voll mit Meldungen frustrierter Anwender, bei deren Geräten in kürzester Zeit die Tinte eintrocknete. Doch der Ärger mit Verschleißteilen, die innerhalb kürzester Zeit nicht mehr funktionieren und trotzdemmehr...
Mehrwertsteuererhöhung: Ab wann die 19 wirklich kommt
artikel › Recht - 01.12.2006, 10:08
Wenn am 1. Januar 2007 die erhöhte Mehrwertsteuer von 19 Prozent fällig wird, werden sich viele Produkte um drei Prozent verteuern. Doch was ist beispielsweise mit einem Drucker, der noch im Jahr 2006 bestellt, aber erst 2007 geliefert wird? Der folgende Artikel gibt Auskunft.Dasmehr...
Epson geht gegen Tintenhändler vor: Erfolgreich gegen vier Tintenhändler
artikel › Recht - 30.04.2006, 09:38
Epson ist gegen vier kleine Online-Händler vorgegangen, die kompatible, patentverletzende Epson-Tintenpatronen verkauften. Bei den Produkten handelte es sich um kompatibles Verbrauchsmaterial, das nachweislich Patente von Epson verletzt. Laut Druckerchannel-Informatio nen warenmehr...
Canon gegen Pelikan: NEWS: Canon streitet mit Pelikan
artikel › Recht - 23.03.2006, 11:48
Canon hat in der ersten und zweiten Instanz eine Patenverletzungsklage vom 18. Dezember 2002 gegen Pelikan Hardcopy Deutschland GmbH und Pelikan Hardcopy European Logistics & Services GmbH gewonnen.Die Pelikan Hardcopy Unternehmen haben gegen das erstinstanzliche Urteil Berufungmehr...
40 Jahre Garantie ungültig: Wettbewerbswidrig: 40 Jahre Garantie
artikel › Recht - 14.03.2006, 09:31
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einer Entscheidung vom 27.10.2005 (6 U 198/04) zu der Frage Stellung genommen, ob eine Werbung mit der Aussage "40 Jahre Garantie" zulässig ist. Das Gericht verweist darauf, dass eine solche Werbung irreführend ist. Es wird mit der Aussagemehr...
Epson verklagt 24 US-Firmen: Rundumschlag von Epson
artikel › Recht - 23.02.2006, 11:56
Am 17. Februar 2006 hat Epson sowohl bei der Internationalen Handelskommission USA (ITC) als auch beim Bezirksgericht Portland/Oregon Klage gegen 24 US-amerikanische Firmen eingereicht.Die beklagten Firmen importieren, vertreiben oder stellen nachgebaute Tintenpatronen her. Epsonmehr...
Canon-Patente: Canon bei US-Patentanmeldungen auf Platz zwei
artikel › Recht - 10.02.2006, 09:44
Canon hat sich mit 1.825 eingereichten Patenten in der Rangliste der US-Patentanmeldungen in 2005 auf den zweiten Platz verbessert. Canon platziert sich das vierzehnte Jahr in Folge in derRangliste der US-Patentanmeldungen unter den ersten Drei. Seit 1984 erscheint Canon jedesmehr...
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