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HP verklagt Inktec: Inktec wegen Patentverletzung verklagt

von Florian Heise

HP hat gegen die deutsche Niederlassung des in Korea ansässigen Unternehmens Inktec Klage wegen Verletzung der HP-Patente auf Tintenrezepturen eingereicht.


HP geht davon aus, dass die Tinten, die in den "do-it-yourself"-Nachfüllpatronen von Inktec enthalten sind und unter dieser Marke verkauft werden, gegen HPs Tintenpatente verstoßen. Um diese Patente zu schützen, hat HP ein Gerichtsverfahren in Deutschland eingeleitet, da die Inktec-Tinten hier verkauft werden.

"Als weltweiter Marktführer für Druckerzubehör fühlt sich HP in jedem Land, in dem wir tätig sind, einem ehrlichen und fairen Wettbewerb verpflichtet", sagt Pradeep Jotwani, Senior Vice President Supplies Business, Imaging and Printing Group von HP. "HP wird weiterhin sein geistiges Eigentum energisch gegen Missbrauch verteidigen - wo immer und wann immer ein solcher aufgedeckt wird."

Die vermuteten Patentverletzungen im deutschen Markt wurden bei Tests von Fremdtinten des Zubehör-Geschäftsbereiches der HP Imaging and Printing Group aufgedeckt.


Stellungnahme von Inktec

Druckerchannel sprach mit Christian Flögel, Geschäftsführer von Inktec Deutschland

Druckerchannel: Welche Produkte sind von der HP-Klage betroffen?

Flögel: HP hat Klage eingereicht und uns über eine Anwaltskanzlei darüber informiert. Offensichtlich geht es um unsere Refill-Kits für HP-Drucker.

Druckerchannel: Wie schätzen Sie die Klage ein? Gibt es tatsächlich patentverletzende Tinten bei Inktec?

Flögel: Wir nehmen die Sache sehr ernst und respektieren selbstverständlich das geistige Eigentum Anderer. Inktec Korea steckt sehr viel Geld in die Forschung und Entwicklung: Inktec Deutschland ist jedoch eine reine Vertriebsniederlassung und wir müssen eine entsprechende eingehende Prüfung durch Inktec in Korea abwarten, um eine konkrete Aussage zu diesem Fall abzugeben. Aus diesem Grund haben wir vorsorglich den Vertrieb für alle Inktec-Produkte für HP-Drucker eingestellt, bis wir Klarheit haben.

Druckerchannel: Welchen Rat geben Sie den Inktec-Händlern, die noch betroffene Ware auf Lager liegen haben?

Flögel: Wir empfehlen, die HP-Refill-Kits nicht mehr anzubieten, bis eine Klärung da ist, ob und inwieweit Patente verletzt worden sind. Sollte HP nachweisen können, dass Inktec Patente verletzt hat, werden wir schnellstmöglich nachbessern und den Händlern die lagernden Produkte austauschen.

12.06.09 08:31 (letzte Änderung)

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