Berufung von Ninestar und Dataproducts ist erfolglos.
Epson USA hat erfolgreich seine Patentrechte auf neue und wiederbefüllte Cartridges verteidigt. Bereits im Oktober 2007 hatte der Druckerhersteller eine Anordnung der ITC (International Trade Commission, Internationale Handelskommission) der Vereinigten Staaten erwirkt, dass der Import von Cartridges, die Patentrechte von Epson verletzen, verboten wird. Gegen diese Anordnung hatten die Zubehörhersteller Ninestar und Dataproducts geklagt. Wie der Branchendienst The Recycler jetzt meldet, hat das Berufungsgericht in Washington die Klage zurückgewiesen. In einem weiteren Prozess soll die ITC nun über die Höhe der möglichen Strafen entscheiden. Theoretisch hat die Kommission die Möglichkeit, Strafen bis zu 100 000 Dollar pro Tag oder das Doppelte des Werts der patentverletzenden Produkte zu verhängen.
Epson kündigte an, weiterhin rigoros gegen Firmen vorzugehen, die seine Patente verletzen. Außerdem hat die Firma unter der Adresse www.itc.epson.com eine ständig aktualisierte Website eingerichtet, die über die Ergebnisse und die rechtliche Bedeutung der erstrittenen Urteile informiert.
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hat erfolgreich seine Patentrechte auf neue und wiederbefüllte Cartridges verteidigt. Bereits im Oktober 2007 hatte der Druckerhersteller eine Anordnung der ITC
