HP gewinnt weitere Patentklagen gegen Hersteller kompatibler Druckerpatronen. Neben Inktec musste sich auch die Pelikan Hardcopy AG wegen Patentverletzungen vor Gericht stellen. Dem Urteil nach muss die Pelikan Hardcopy AG den Import und Vertrieb der Patronen einstellen und Schadenersatz an HP zahlen. Ebenfalls sind alle betroffenen Produkte, die sich noch im Handel befinden, zurückzurufen.
Bereits im Mai hatte HP wegen patentrechtlicher Verstöße seitens Pelikan geklagt. Es handelte sich um neu hergestellte und nicht wiederbefüllte Patronen, die von Dritten bezogen und nach Deutschland importiert worden sind. Betroffen sind die Patronen des Typs H06 und H08.
Das sagt HP
"HP ist entschlossen seine Investition in technologische Entwicklungen zu verteidigen. Wir freuen uns, dass wir diese Angelegenheit ohne langwierigen Prozess klären konnten. Wir werden mit unseren weltweiten Prüfungen fortfahren, um eventuelle Patentverletzungen festzustellen", sagt Michael Hoffmann, Senior Vice President, Supplies, Imaging and Printing Group, HP.
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