Kyocera Laserdrucker ECOSYS P2235dw
  1. DC
  2. Tests & Artikel
  3. Recht
  4. NEWS: Epson geht gegen Tintenhändler vor

NEWS: Epson geht gegen Tintenhändler vor: Erfolgreich gegen vier Tintenhändler


Epson ist gegen vier kleine Online-Händler vorgegangen, die kompatible, patentverletzende Epson-Tintenpatronen verkauften. Bei den Produkten handelte es sich um kompatibles Verbrauchsmaterial, das nachweislich Patente von Epson verletzt. Laut Druckerchannel-Informationen waren die verkauften Produkte billige China-Ware.

Epson hat sich mit den vier Online-Händlern außergerichtlich geeinigt. Alle vier verkaufen keine patentverletzende Epson-kompatiblen Kartuschen mehr.

Es handelt sich um folgende Händler:

Laut Druckerchannel-internen Informationen soll Epson jeweils in einem Anwaltsschreiben gefordert haben, entweder den Verkauf von Epson-Produkten aufzugeben oder eine Schadensumme in sechsstelliger Höhe zu zahlen.

Rechtliche Grundlage sollen dabei Patentverletzungen sein. Auch einen Geschmacksmusterschutz*1 hat Epson beim Deutschen Patentamt eingetragen.

Laut Epson wird der Druckerhersteller immer sein geistiges Eigentum schützen und weiter gegen Patentverletzungen vorgehen.


Händler sollten also genau prüfen, ob ihre Ware tatsächlich keine Patente verletzt. Druckerchannel empfiehlt den Händlern, sich das von den Importeuren oder Herstellern schriftlich bestätigen zu lassen. Bei Pelikan beispielsweise sei dies problemlos möglich, so Simone Bahrs, Marketing Managerin bei Pelikan.

Auch Robert Kain, Sales Director bei Jettec sagt, dass es von ihm ein Schreiben für die Händler gibt. Darin gewährleistet Jettec, dass die gelieferten kompatiblen Tintenpatronen keine Rechte Dritter verletzen.

Wer indes auf der rechtlich sicheren Seite bleiben will, verkauft ausschließlich Originalware von Epson.

Weitere Infos

*1
Geschmacksmuster: Der Geschmacksmusterschutz erfasst die Erscheinungsform. Die kann sich aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst oder seiner Verzierung ergeben. Der Geschmacksmusterschutz gewährt seinem Inhaber das ausschließliche Recht, es zu benutzen und Dritten zu verbieten, es ohne sein Zustimmung zu benutzen. Benutzung in diesem Sinne ist insbesondere die Herstellung, das Anbieten, das Inverkehrbringen, die Einfuhr, die Ausfuhr, den Gebrauch eines Erzeugnisses, in das das Erzeugnis aufgenommen oder bei dem es verwendet wird, und der Besitz eines solchen Erzeugnisses zu den genannten Zwecken. Der Schutz erstreckt sich auf jedes Muster, das beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck erweckt, wobei der Grad der Gestaltungsfreiheit bei der Musterentwicklung berücksichtigt wird.
30.04.06 10:33 (letzte Änderung)

29 Wertungen

 
1
Alle Angaben ohne Gewähr. Die gelisteten Angebote sind keine verbindlichen Werbeaussagen der Anbieter! Preise in Euro inkl. Mehrwertsteuer zzgl. Verpackungs- und Versandkosten. Bitte beachten Sie die Lieferbedingungen und Versandspesen bei Online-Bestellungen. Weiß hinterlegte Preise gelten für ein baugleiches Modell.
Forum Aktuell
19:31
19:13
18:21
17:51
17:35
zum+Shop+von+Tonerfabrik+Berlin
Advertorial
Online Shops
Artikel
18.10. Brother MFC-​J5945DW, HL-​J6000DW, HL-​J6100DW, MFC-​J6945DW und MFC-​J6947: Bürodrucker für den professionellen Einsatz
17.10. Epson Workforce Pro WF-​C529RDTW und WF-​C579RDTWF: Großes Schwestermodell vom WF-​C5710 vorgestellt
09.10. Windows 10 Oktober Update (Version 1809): Online-​Druckertreiber im kommenden Windows-​Update
09.10. Canon Pixma MX925: Wiederbelebung eines Dauerläufers
05.10. Epson Ecotank ET-​M1100, ET-​M1120 und ET-​M2140: Epson führt eine Serie S/W-​Ecotanks ein
28.09. HP Tango und Tango X: "Erster" Smart-​Home-​Drucker mit viel Tamtam von HP vorgestellt
25.09. Canon Pixma G4511: Canons Drucker mit Tinte aus Flaschen erreichen den Handel
12.09. Brother DCP-​J1100DW und MFC-​J1300DW (All-​In-​Box): Brother-​Drucker mit Tinte für drei Jahre
03.09. Drucker von Brother und Epson auf der IFA 2018: Trend zu teuren Druckern mit günstigen Folgekosten
03.09. HP Sicherheitslücke: Firmware von HP-​Tintendruckern dringend aktualisieren
31.08. Epson Ecotank ET-​2710: Fotodruck-​Ecotank mit Dye-​Tinten und Randlosdruck
31.08. Epson Expression Premium XP-​6100, XP-​6105 und XP-​7100: Sanfte Modellpflege mit gestrichenem Fax
Themen des Tages
Newsletter
Beliebte Drucker
Neu   Epson Workforce Pro WF-C579RDTWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

Neu ab 345,09 €1 Brother HL-J6000DW

Drucker, A3 (Pigmenttinte)

Neu   Epson Workforce Pro WF-C529RDTW

Drucker (Pigmenttinte)

Neu ab 398,10 €1 Brother MFC-J5945DW

Multifunktionsdrucker, A3 (Pigmenttinte)

ab 189,00 €1 Epson Workforce Pro WF-C5710DWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 149,27 €1 Canon Maxify MB5150

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 208,57 €1 HP Officejet Pro 8730

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 299,00 €1 Epson Workforce Pro WF-C5790DWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 232,00 €1 Brother MFC-J985DW

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 134,89 €1 Epson Workforce Pro WF-4720DWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

Merkliste

×
Drucker vergleichen