1. DC
  2. Tests & Artikel
  3. Recht
  4. Epson geht gegen Tintenhändler vor

Epson geht gegen Tintenhändler vor: Erfolgreich gegen vier Tintenhändler

von Florian Heise

Epson ist gegen vier kleine Online-Händler vorgegangen, die kompatible, patentverletzende Epson-Tintenpatronen verkauften. Bei den Produkten handelte es sich um kompatibles Verbrauchsmaterial, das nachweislich Patente von Epson verletzt. Laut Druckerchannel-Informationen waren die verkauften Produkte billige China-Ware.

Epson hat sich mit den vier Online-Händlern außergerichtlich geeinigt. Alle vier verkaufen keine patentverletzende Epson-kompatiblen Kartuschen mehr.

Es handelt sich um folgende Händler:

Laut Druckerchannel-internen Informationen soll Epson jeweils in einem Anwaltsschreiben gefordert haben, entweder den Verkauf von Epson-Produkten aufzugeben oder eine Schadensumme in sechsstelliger Höhe zu zahlen.

Rechtliche Grundlage sollen dabei Patentverletzungen sein. Auch einen Geschmacksmusterschutz*1 hat Epson beim Deutschen Patentamt eingetragen.

Laut Epson wird der Druckerhersteller immer sein geistiges Eigentum schützen und weiter gegen Patentverletzungen vorgehen.

Händler sollten also genau prüfen, ob ihre Ware tatsächlich keine Patente verletzt. Druckerchannel empfiehlt den Händlern, sich das von den Importeuren oder Herstellern schriftlich bestätigen zu lassen. Bei Pelikan beispielsweise sei dies problemlos möglich, so Simone Bahrs, Marketing Managerin bei Pelikan.

Auch Robert Kain, Sales Director bei Jettec sagt, dass es von ihm ein Schreiben für die Händler gibt. Darin gewährleistet Jettec, dass die gelieferten kompatiblen Tintenpatronen keine Rechte Dritter verletzen.

Wer indes auf der rechtlich sicheren Seite bleiben will, verkauft ausschließlich Originalware von Epson.

Weitere Infos

*1
Geschmacksmuster: Der Geschmacksmusterschutz erfasst die Erscheinungsform. Die kann sich aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst oder seiner Verzierung ergeben. Der Geschmacksmusterschutz gewährt seinem Inhaber das ausschließliche Recht, es zu benutzen und Dritten zu verbieten, es ohne sein Zustimmung zu benutzen. Benutzung in diesem Sinne ist insbesondere die Herstellung, das Anbieten, das Inverkehrbringen, die Einfuhr, die Ausfuhr, den Gebrauch eines Erzeugnisses, in das das Erzeugnis aufgenommen oder bei dem es verwendet wird, und der Besitz eines solchen Erzeugnisses zu den genannten Zwecken. Der Schutz erstreckt sich auf jedes Muster, das beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck erweckt, wobei der Grad der Gestaltungsfreiheit bei der Musterentwicklung berücksichtigt wird.
30.04.06 10:33 (letzte Änderung)

29 Wertungen

 
1

Offenlegung - Provisionslinks

Wir erhalten bei einer Vermittlung zum Kauf oder direkt beim Klick eine Provision vom Anbieter.

Alle Preise enthalten die derzeit gültige MwSt. und verstehen sich zzgl. Versandkosten. Der Preis sowie die Verfügbarkeit können sich mittlerweile geändert haben. Weiß hinterlegte Preise gelten für ein baugleiches Gerät. Alle Angaben ohne Gewähr.

Forum Aktuell
11:27
AW #1: Epson Readyprint - 3 Wochen für Webseiten Update?budze
11:23
Epson Readyprint - 3 Wochen für Webseiten Update?PaperOut
10:52
AW #30: druckt die Farben nicht richtig oder teilweise gar nichtMahir191976
10:10
DCGünstige Drucker am 18. April 2024DC
09:42
✉LFP mit günstigem UnterhaltMiDo
21:11
✉ Stellt eure Fragen an Keith Cooper von Northligt Images maximilian59
Artikel
18.04. The Recycler Live 2024: HP will wohl Chip-​Reset für professionelle Aufbereiter ermöglichen
17.04. Xerox Laserdrucker-​Cashback 2024/04: Bis zu 300 Euro zurück beim Kauf eines Laserdruckers mit Toner
16.04. CVE-​2024-​2209: Schwachstelle bei Deskjet-​Einstiegsmodellen
11.04. Brother ADS-​1800W und ADS-​1300: Einklappbare Dokumentenscanner mit USB-​C
10.04. HP zu SMTP-​Fehlern bei Laserjet und Officejet: Probleme beim E-​Mailversand sollen behoben werden
05.04. Epson Workforce Enterprise AM-​C400 und AM-​C550: Linehead-​Tintendrucker als kompakte A4-​Systeme
04.04. HP EvoMore-​Tintenpatronen: Nachhaltig? Für die Umwelt oder als Einnahmequelle?
22.03. Roland DG: Brother bietet für Großformat-​ und Industriedruckerhersteller
21.03. HP Instant Ink Platinum (Spanien): Weiteres Abo mit Druckermiete wird pilotiert
20.03. IDC Marktzahlen Q4/2023: Weltweite Druckerauslieferung schwach, lediglich Brother und Epson steigern Marktanteile
11.03. Epson Printer-​Cashback 2024: Bis zu 50 Euro beim Kauf eines Epson-​Tintendruckers zurückerhalten
09.03. HP Color Laserjet Pro 3202-​ und MFP 3302-​Serie: Neue Einstiegs-​Farblaser von HP in Sicht
Themen des Tages
b200 brother canon drucker ecotank epson pixma v3400
Beliebte Drucker
Neu   Epson Workforce Enterprise AM-C550

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

Neu   Epson Workforce Enterprise AM-C400

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

Neu   Lexmark CX931dse

Multifunktionsdrucker, A3 (Laser/LED)

Neu   Lexmark CX943adtse

Multifunktionsdrucker, A3 (Laser/LED)

ab 354,49 €1 Epson Ecotank ET-4850

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 164,74 €1 Canon Maxify MB5150

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 365,64 €1 Canon i-Sensys MF657Cdw

Multifunktionsdrucker (Laser/LED)

ab 739,00 €1 Epson Ecotank ET-5850

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 324,00 €1 Epson Ecotank ET-3850

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 342,98 €1 Brother MFC-L2750DW

S/W-Multifunktionsdrucker (Laser/LED)

Merkliste

×
Drucker vergleichen