1. DC
  2. Tests & Artikel
  3. Recht
  4. Brother und Pelikan im Rechtsstreit

Brother und Pelikan im Rechtsstreit: Zankerei um Tintenpatronen geht in die 2. Runde

von Florian Heise

Brother konnte vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf einen Teilerfolg erringen - die Berufung von Seiten Pelikan hat das Gericht abgewiesen.

Im Sommer 2008 hat Brother eine einstweilige Verfügung gegen Pelikan und Geha beantragt. In zwei von vier Fällen gab das Landgericht Düsseldorf dem Antrag statt (Druckerchannel berichtete). Dagegen legte Pelikan Berufung ein, die nun von der nächst höheren Instanz, dem Oberlandesgericht Düsseldorf, abgewiesen wurde. Zudem hat das Oberlandesgericht eine Entscheidung vom Landesgericht aufgehoben und eine dritte einstweilige Verfügung zugelassen.

Eine Entscheidung steht indes noch aus, denn nun wird das Hauptsacheverfahren eröffnet, in dem über die konkrete Sachlage verhandelt wird.

Konkret geht es um die Tintenpatronentypen LC 1000 und um die Patronen LC 970.

weitere Informationen

04.06.09 17:47 (letzte Änderung)

8 Wertungen

 
1
Preise inkl. MwSt. und zzgl. Versandkosten. Der Preis sowie die Verfügbarkeit können sich mittlerweile geändert haben. Weiß hinterlegte Preise gelten für ein baugleiches Gerät. Alle Angaben ohne Gewähr.

Wir erhalten bei einer Vermittlung zum Kauf oder direkt beim Klick eine Provision vom Anbieter (Provisionslink).

Forum Aktuell
10:10
23:46
20:16
19:37
16:03
17.5.
Advertorials
Artikel
17.05. Epson Workforce DS-​790WN: Scanner für Dokumente und schwere Karten
16.05. IDC Marktzahlen Westeuropa Q1/2022: Lieferschwierigkeiten halten an
13.05. Brother ADS-​4000er-​Serie: Leistungsfähige Dokumentenscanner
04.05. Fujitsu PFU: Ricoh kauft Hersteller von Dokumentenscannern
03.05. Markenschutzbericht 2021: Brother ahndete über 40.000 Verstöße
29.04. HP Laser 408dn und Laser MFP 432fdn: Nachfolge für Samsungs Mittelklasse
27.04. CVE-​2022-​1026: Sicherheitslücke bei vielen Kyocera-​Systemen
21.04. Kyocera Taskalfa MZ4000i und MZ3200i: S/W-​Kopierer im Baukastensystem
20.04. Context Marktzahlen Europa Q1/2022: Umsatzrückgänge trotz Konzentration auf teure Drucker
14.04. Epson 2022: Produktausblick und Ziele zur Ressourceneinsparung
14.04. Epson Garantie: Kostenlose Garantieverlängerung nur noch für Ecotank-​Serie
12.04. HP Dynamische Sicherheit Laserjet M400er-​Serie: Sicherheitsrelevante Firmware blockt Toner von Drittanbietern
Themen des Tages
Beliebte Drucker
ab 189,00 €1 Canon Maxify MB5150

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 469,00 €1 Canon Maxify GX6050

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 448,79 €1 Epson Ecotank ET-4850

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 295,99 €1 Canon Pixma G7050

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 448,00 €1 Epson Ecotank ET-5150

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 319,00 €1 Epson Ecotank ET-M1180

S/W-Drucker (Pigmenttinte)

ab 498,99 €1 Epson Ecotank ET-M3180

S/W-Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 869,00 €1 Epson Ecotank ET-5850

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 227,59 €1 Epson Workforce Pro WF-4745DTWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 485,99 €1 Epson Ecotank ET-M2140

S/W-Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

Merkliste

×
Drucker vergleichen