1. DC
  2. Tests & Artikel
  3. Recht
  4. News: Brother und Pelikan im Rechtsstreit

News: Brother und Pelikan im Rechtsstreit: Zankerei um Tintenpatronen geht in die 2. Runde

Brother konnte vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf einen Teilerfolg erringen - die Berufung von Seiten Pelikan hat das Gericht abgewiesen.

Im Sommer 2008 hat Brother eine einstweilige Verfügung gegen Pelikan und Geha beantragt. In zwei von vier Fällen gab das Landgericht Düsseldorf dem Antrag statt (Druckerchannel berichtete). Dagegen legte Pelikan Berufung ein, die nun von der nächst höheren Instanz, dem Oberlandesgericht Düsseldorf, abgewiesen wurde. Zudem hat das Oberlandesgericht eine Entscheidung vom Landesgericht aufgehoben und eine dritte einstweilige Verfügung zugelassen.

Eine Entscheidung steht indes noch aus, denn nun wird das Hauptsacheverfahren eröffnet, in dem über die konkrete Sachlage verhandelt wird.

Konkret geht es um die Tintenpatronentypen LC 1000 und um die Patronen LC 970.

Pelikans Antwort auf die Meldung von Brother...
"Grund der rechtlichen Auseinandersetzung sind zwei von Brother angemeldete Gebrauchsmuster für deren LC 1000 und LC 970 Patronen. Dabei handelt es sich um Gebrauchsmuster die auf eine bestimmte Ausführung von Haltenuten bzw. auf triviale geometrische Merkmale der Tintenendstandsanzeige gerichtet sind.

Pelikan hat gegen die beiden erteilten Gebrauchsmuster Löschungsanträge beim Deutschen Patent- und Markenamt in München eingelegt. Dabei macht Pelikan im Wesentlichen geltend, dass den Gebrauchsmustern weder eine technische Neuerung noch eine erfinderische Tätigkeit zu Grunde liegt.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in den beiden Berufungsverfahren zu Gunsten von Brother entschieden, obwohl Brother im vorinstanzlichen Verfahren in einem Fall unterlag. Die Vollstreckung dieser Entscheidungen ist abhängig von einer Sicherheitsleistung in Höhe von insgesamt EUR 625.000, die Brother erbringen muss.

Diese Entscheide sind aber nicht definitiv. Sie ergingen im Rahmen von einstweiligen Anordnungen. Die Frage, ob Pelikan die beiden Gebrauchsmuster definitiv verletzt, kann nur im ordentlichen Prozess abgeklärt werden. Brother hat deshalb am 10. November 2008 beim Landgericht Düsseldorf gegen Pelikan die Hauptklage betreffend die Verletzung der beiden Gebrauchsmuster eingereicht.

Unabhängig von den erwähnten Entscheidungen werden die betroffenen Produkte bereits in einer veränderten Ausführung hergestellt."
© Druckerchannel (DC)

weitere Informationen

04.06.09 17:47 (letzte Änderung)

8 Wertungen

 
1
Alle Angaben ohne Gewähr. Die gelisteten Angebote sind keine verbindlichen Werbeaussagen der Anbieter! Preise in Euro inkl. Mehrwertsteuer zzgl. Verpackungs- und Versandkosten. Bitte beachten Sie die Lieferbedingungen und Versandspesen bei Online-Bestellungen. Weiß hinterlegte Preise gelten für ein baugleiches Modell.
Forum Aktuell
01:40
00:21
22:59
19:15
18:57
12.12.
10.12.
10.12.
Advertorial
Online Shops
Artikel
07.12. HP Laserjet Ultra: HP-​Laser mit Toner "für zwei Jahre"
06.12. HP Laserjet Pro M118dw und Laserjet Pro MFP M148dw/fdw: Alte Bekannte mit kleineren Tonern
03.12. Epson Ecotank ET-​4700: Einfach-​Tintentankdrucker mit ADF
28.11. Brother Jubiläum: Brother feiert 110. Geburtstag
08.11. Canon Pixma G1501, G2501 und G3501: Weitere Tintentankdrucker von Canon im Handel
01.11. Kritische Sicherheitslücke bei Lexmark: Angriffe über Faxfunktion auch bei Lexmark-​Druckern
26.10. Canon WG7200-​Serie: Canon kündigt 50-​ipm-​Kopierer mit Tinte an
22.10. Xerografie nach Chester F. Carlson und Otto Kornei: Die Fotokopie wird 80 Jahre
19.10. HP Sprocket New Edition: Neuer "Sprocket" soll schönere Fotos drucken
18.10. Brother MFC-​J5945DW, HL-​J6000DW, HL-​J6100DW, MFC-​J6945DW und MFC-​J6947: Bürodrucker für den professionellen Einsatz
17.10. Epson Workforce Pro WF-​C529RDTW und WF-​C579RDTWF: Großes Schwestermodell vom WF-​C5710 vorgestellt
09.10. Windows 10 Oktober Update (Version 1809): Online-​Druckertreiber im kommenden Windows-​Update
Themen des Tages
Newsletter
Beliebte Drucker
Neu ab 179,82 €1 HP Laserjet Pro MFP M148fdw

S/W-Multifunktionsdrucker (Laser/LED)

Neu ab 122,76 €1 HP Laserjet Pro M118dw

S/W-Drucker (Laser/LED)

Neu ab 161,88 €1 HP Laserjet Pro MFP M148dw

S/W-Multifunktionsdrucker (Laser/LED)

Neu   HP Laserjet Ultra M206dn

S/W-Drucker (Laser/LED)

ab 199,00 €1 Epson Workforce Pro WF-C5710DWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 129,00 €1 HP Officejet Pro 8720

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 157,92 €1 Canon Maxify MB5150

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 318,81 €1 Epson Ecotank ET-3700

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 184,65 €1 HP Officejet Pro 8730

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 122,67 €1 HP Officejet Pro 8710

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

Merkliste

×
Drucker vergleichen