1. DC
  2. Tests & Artikel
  3. News
  4. Brother verklagt Geha

Brother verklagt Geha: Teilerfolg für Brother

von Florian Ermer
Seite « Erste« vorherigenächste »

Brother verklagt Geha und deren Muttergesellschaft Pelikan wegen der Verletzung von geschützten Gebrauchsmustern für die Tintenpatronen LC970 und LC1000.

Am 3. Juli 2008 hat der Druckerhersteller Brother eine einstweilige Verfügung gegen Pelikan und Geha beantragt. Das Landgericht Düsseldorf gab vergangene Woche dem Antrag in zwei von vier Fällen statt.

Bereits im Juni 2008 hatte Brother Abmahnungen an vier Unternehmen versandt, die kompatible Tintenpatronen vom Typ LC970 und LC1000 verkauften und die seit dem 19. Juni 2008 geschützten Gebrauchsmuster verletzen. Darunter auch Pelikan und Geha die im Gegensatz zu den anderen beiden Unternehmen den Verkauf der betroffenen Patronen nicht eingestellt haben.

Die geschützten Gebrauchsmuster beziehen sich auf Haltenuten und geometrische Merkmale der Tintenstandsanzeige.


Geha hat gegen die beiden erteilten Gebrauchsmuster Löschungsanträge beim Deutschen Patent- und Markenamt in München eingelegt. Das Unternehmen will sich nach eigenen Angaben mit allen rechtlichen Mitteln zur Wehr setzen. Unabhängig von der Entscheidung, die sich über mehrere Jahre hinziehen kann, stellt man die betroffenen Produkte bereits in einer veränderten Ausführung her.

weitere Informationen

22.09.08 09:09 (letzte Änderung)
« Erste Seite« vorherige Seitenächste Seite »
1Teilerfolg für Brother
2Pressemeldung von Brother
3Pressemeldung von Geha

21 Wertungen

 
1
Provisionslink: Wir erhalten bei einer Vermittlung zum Kauf eine Provision vom Anbieter. Für den Käufer entstehen dabei keine Mehrkosten. Alle Angaben ohne Gewähr. Preise inkl. MwSt. und zzgl. Versandkosten. Der Preis kann mittlerweile höher sein. Weiß hinterlegte Preise gelten für ein baugleiches Modell.
Forum Aktuell
21:39
21:04
20:57
20:31
20:23
20:07
19:43
08:32
8.5.
Advertorials
Artikel
07.05. IDC Marktzahlen Westeuropa Q1/2021: Fast 20 Prozent mehr Drucker verkauft
04.05. Printergate Euroconsumers: Verbraucherschützer fordern bis zu 150 € Entschädigung für Käufer von HP-​Druckern
03.05. HP Officejet 8010e-​, Pro 8020e-​, 9010e-​ und 9020e-​Serie: Büro-​Tintendrucker mit "HP+"-​Option
29.04. HP Deskjet 2700e-​, 4100e-​ sowie Envy 6000e-​ und 6400e-​Serie: Einfache Tintendrucker mit "HP+"-​Option
28.04. HP+: Originalkartuschen-​Zwang auf "Wunsch"
27.04. HP Instant Ink für Laser: Toner-​Lieferdienst mit Seitenkontingenten
21.04. HP renewed: Aufbereitete Originalpatronen von HP ab Mai
20.04. Epson Workforce Pro WF-​C5710/90DWF und WF-​4740-​Serie: "Wichtiges Firmwareupdate" gegen Scannerfehler 100016?
14.04. Canon Pixma G650 und G550: Sechsfarb-​Megatanker für wenig Geld
09.04. Canon i-​Sensys MF832Cdw: Neue Farblaser-​Oberklasse
01.04. Pararesin Japan Consortium: Drucker und Kartuschen aus Altpapier und Augentierchen
30.03. Lexmark MC3426i, MC3326i und MC3224i: Mittelklasse-​Farblaser mit Cloudfax
Themen des Tages
Beliebte Drucker
Neu ab 296,00 €1 HP Laserjet MFP M234sdw

S/W-Multifunktionsdrucker (Laser/LED)

Neu ab 206,00 €1 HP Laserjet M209dw

S/W-Drucker (Laser/LED)

Neu ab 266,00 €1 HP Laserjet MFP M234sdn

S/W-Multifunktionsdrucker (Laser/LED)

Neu ab 266,00 €1 HP Laserjet MFP M234dw

S/W-Multifunktionsdrucker (Laser/LED)

ab 249,80 €1 Epson Workforce Pro WF-4745DTWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 588,99 €1 Epson Ecotank ET-5850

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 185,93 €1 Canon Maxify MB5150

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 499,00 €1 Canon Maxify GX6050

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 427,00 €1 Epson Ecotank ET-4750

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 189,99 €1 HP Smart Tank Wireless 455

Multifunktionsdrucker (Tinte)

Merkliste

×
Drucker vergleichen