1. DC
  2. Tests & Artikel
  3. News
  4. Brother verklagt Geha

Brother verklagt Geha: Pressemeldung von Brother

von Florian Ermer

Verbrauchsmaterialien betreffende einstweilige Verfügungen, die das Landgericht Düsseldorf (Deutschland) auf Antrag von Brother erlassen hat.


Die nachfolgende Pressemitteilung veröffentlicht Brother International GmbH Deutschland im Auftrag von Brother Industries Ltd. (15-1 Naeshiro-cho, Mizuho-ku, Nagoya 467-8561, Japan).

Brother Industries Ltd. (Präsident: KOIKE Toshikazu) teilt mit, dass Brother in Deutschland zwei von vier einstweiligen Verfügungen wegen geltend gemachter Schutzrechtsverletzungen erwirkt hat.

Die einstweiligen Verfügungen wurden vom Landgericht Düsseldorf in Eilverfahren gegen Pelikan Vertriebsgesellschaft mbH & Co KG (Deutschland, nachfolgend „Pelikan“) und German Hardcopy AG (Deutschland, nachfolgend „GEHA“) erlassen, die Tintenpatronen vertreiben, die zu Brother-Geräten kompatibel sind.

Brother beantragte entsprechende einstweilige Verfügungen beim Landgericht Düsseldorf, mit denen geltend gemacht wurde, dass Pelikan und GEHA mit einem Teil ihrer kompatiblen Tintenpatronen Brothers gewerbliche Schutzrechte verletzen. Brother beantragte, Pelikan und GEHA den Verkauf von derartigen Tintenpatronen durch eine einsteilige Verfügung zu untersagen. Das Gericht entschied in zwei Fällen zugunsten von Brother. Pelikan und GEHA haben die Möglichkeit, hiergegen Berufung einzulegen.

Im Juni 2008 hatte Brother Abmahnungen an vier Unternehmen versandt, die derartige, zu Brother-Geräten kompatible Tintenpatronen verkauften, darunter Pelikan und GEHA. Die Abmahnungen beruhten auf der geltend gemachten Verletzung von zwei für Brother mit Wirkung ab 19.6.2008 in Deutschland geschützten Gebrauchsmustern. Zwei Unternehmen stellten in Bezug auf eines dieser beiden Gebrauchsmuster den Verkauf von Tintenpatronen ein, und zwar nach ihrer Behauptung bereits vor dem 19.6.2008. Pelikan und GEHA taten dies nicht.

Im Juli 2008 beantragte Brother daher beim Landgericht Düsseldorf entsprechende einstweilige Verfügungen gegen Pelikan und GEHA.

Am 11. September 2008 erließ das Landgericht Düsseldorf zwei einstweilige Verfügungen, in denen Pelikan und GEHA der weitere Vertrieb der fraglichen Tintenpatronen untersagt wurde.

Die Brother Unternehmensgruppe veröffentlicht "The Brother Group Global Charter" als grundlegende Richtlinien und Handlungsanweisungen, an denen alle Mitarbeiter von Brother ihre Entscheidungen und Verhaltensweisen ausrichten müssen. Brother handelt mit höchstmöglicher Integrität und achtet in Übereinstimung mit "The Brother Group Global Charter" die Vorgaben und den Geist der Gesetze. Brother respektiert die gewerblichen Schutzrechte anderer Unternehmen. Gleichzeitig verteidigt Brother in gerechtfertigter Weise sein geistiges Eigentum und unternimmt die erforderlichen Schritte gegen dessen Verletzung auf der Grundlage des geltenden Rechts.

Brother wird sich weiterhin in der Öffentlichkeit nachdrücklich für die Verwendung von Original-Brother-Verbrauchsmaterialien einsetzen und diese bewerben, um auf diese Weise die optimale Funktionsfähigkeit aller Brother-Erzeugnisse für einen langen Zeitraum sicherzustellen.

22.09.08 09:07 (letzte Änderung)
1Teilerfolg für Brother
2Pressemeldung von Brother
3Pressemeldung von Geha

21 Wertungen

 
1
Preise inkl. MwSt. und zzgl. Versandkosten. Der Preis sowie die Verfügbarkeit können sich mittlerweile geändert haben. Weiß hinterlegte Preise gelten für ein baugleiches Gerät. Alle Angaben ohne Gewähr.

Wir erhalten bei einer Vermittlung zum Kauf oder direkt beim Klick eine Provision vom Anbieter (Provisionslink).

Forum Aktuell
22:45
17:47
17:03
14:15
13:17
Advertorials
Artikel
24.05. HP Scanjet Enterprise Flow N6600 fnw1, Pro N4600 fnw1 und Pro 3600 f1: Dokumentenscanner mit zusätzlichem Flachbett
17.05. Epson Workforce DS-​790WN: Scanner für Dokumente und schwere Karten
16.05. IDC Marktzahlen Westeuropa Q1/2022: Lieferschwierigkeiten halten an
13.05. Brother ADS-​4000er-​Serie: Leistungsfähige Dokumentenscanner
04.05. Fujitsu PFU: Ricoh kauft Hersteller von Dokumentenscannern
03.05. Markenschutzbericht 2021: Brother ahndete über 40.000 Verstöße
29.04. HP Laser 408dn und Laser MFP 432fdn: Nachfolge für Samsungs Mittelklasse
27.04. CVE-​2022-​1026: Sicherheitslücke bei vielen Kyocera-​Systemen
21.04. Kyocera Taskalfa MZ4000i und MZ3200i: S/W-​Kopierer im Baukastensystem
20.04. Context Marktzahlen Europa Q1/2022: Umsatzrückgänge trotz Konzentration auf teure Drucker
14.04. Epson 2022: Produktausblick und Ziele zur Ressourceneinsparung
14.04. Epson Garantie: Kostenlose Garantieverlängerung nur noch für Ecotank-​Serie
Themen des Tages
Beliebte Drucker
ab 469,00 €1 Canon Maxify GX6050

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 156,99 €1 Canon Maxify MB5150

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 449,98 €1 Epson Ecotank ET-4850

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 869,00 €1 Epson Ecotank ET-5850

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 584,79 €1 Canon Maxify GX7050

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 275,99 €1 Canon Pixma G6050

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 160,04 €1 Canon Pixma TS6350a

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 82,99 €1 Canon Pixma TS5150

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 184,85 €1 Epson Expression Premium XP-7100

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 287,24 €1 Epson Ecotank ET-2850

Multifunktionsdrucker (Tinte)

Merkliste

×
Drucker vergleichen