1. DC
  2. Tests & Artikel
  3. News
  4. News: Brother verklagt Geha

News: Brother verklagt Geha: Pressemeldung von Geha

Seite « Erste« vorherigenächste »

Rechtsfall German Hardcopy: Geha - Brother

Brother hat am 3. Juli 2008 beim Landgericht Düsseldorf Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Geha gestellt.


In diesem Antrag behauptet Brother, Geha würde zwei seiner Gebrauchsmuster bei zwei unterschiedlichen Patronentypen verletzen. Das Landgericht Düsseldorf hat am 11. September sein Urteil in dieser Sache verkündet.

Grund der rechtlichen Auseinandersetzung sind zwei von Brother angemeldete Gebrauchsmuster für deren LC 1000- und LC 970-Patronen. Dabei handelt es sich um Gebrauchsmuster die auf eine bestimmte Ausführung von Haltenuten bzw. auf triviale geometrische Merkmale der Tintenendstandsanzeige gerichtet sind.

Geha hat gegen die beiden erteilten Gebrauchsmuster Löschungsanträge beim Deutschen Patent- und Markenamt in München eingelegt. Dabei macht Geha im Wesentlichen geltend, dass den Gebrauchsmustern weder eine technische Neuerung noch eine erfinderische Tätigkeit zu Grunde liegt.

Geha ist zuversichtlich, dass die beiden Gebrauchsmuster gelöscht werden. Das Gericht ist in zwei Fällen der Argumentation von Geha gefolgt und hat somit pro Geha den Antrag Brothers zurückgewiesen.

In zwei weiteren Fällen wurde der Antrag zugelassen, d.h. contra Geha entschieden und eine einstweilige Verfügung erlassen. Dieser Entscheid ist aber nicht definitiv und wird von Geha angefochten.

Die Frage, ob Geha dieses Gebrauchsmuster definitiv verletzt, kann nur in einem ordentlichen Prozess abgeklärt werden. Bis heute ist keine ordentliche Klage gegen Geha erhoben worden. Geha wird sich gegen Brother mit allen gebotenen rechtlichen Mitteln zur Wehr setzen. Die Prozesse können mehrere Jahre dauern.

Unabhängig von dieser Entscheidung werden die betroffenen Produkte bereits in einer veränderten Ausführung hergestellt. Geha vermeidet dadurch jegliche Unterbrechungen der Auslieferung der Patronen.

Es gehört zu Gehas Prinzipien, das geistige Eigentum Dritter zu respektieren und bei der Produktentwicklung eigene technische Lösungen umzusetzen. Diese werden im 2007 neu eröffneten Technologiezentrum in Wetzikon, Schweiz, einem hochmodernen Forschungszentrum mit höchsten technischen Standards entwickelt. Dabei betreibt Geha einen hohen Aufwand, um Patentverletzungen generell auszuschließen. Im Rahmen seiner umfassenden Patentpolitik setzt Geha auch externe Berater zur Patentabklärung ein.

Die Stärke von Geha liegt nicht nur in der 170-jährigen Erfahrung bei der Herstellung von Tinten und kostengünstigen Verbrauchsmaterialien, sondern auch in der schnellen Reaktion auf Marktgegebenheiten.

Die Geha Gruppe besteht u.a. aus acht eigenen Produktionswerken weltweit, sowie einer eigenen Forschung und Entwicklung.

22.09.08 09:07 (letzte Änderung)
1Teilerfolg für Brother
2Pressemeldung von Brother
3Pressemeldung von Geha

21 Wertungen

 
1
Alle Angaben ohne Gewähr. Die gelisteten Angebote sind keine verbindlichen Werbeaussagen der Anbieter! Preise in Euro inkl. Mehrwertsteuer zzgl. Verpackungs- und Versandkosten. Bitte beachten Sie die Lieferbedingungen und Versandspesen bei Online-Bestellungen. Weiß hinterlegte Preise gelten für ein baugleiches Modell.
Forum Aktuell
03:09
23:35
22:25
21:54
20:43
12:06
zum+Shop+von+Tonerfabrik+Berlin
Advertorial
Online Shops
Artikel
14.08. HP "Faxploit": Sicherheitslücke bei HP-​Druckern größer als gedacht
10.08. Canon Pixma TS6250 und TS8250: Auffrischung bei Canons A4-​Pixmas der TS-​Serie
10.08. Avision AP3021U: Einfacher S/W-​Laser wird mit Toner für 10.000 Seiten geliefert
08.08. Canon Pixma TR4550: Pixma MX495-​Nachfolger mit Duplexdruck
07.08. HP Sicherheitslücke CVE-​2018-​5924/5925: Firmwareupdate für über 150 Tintendruckerdrucker von HP
06.08. Canon Pixma TS9550 und TS9551C: Erster A3-​Multifunktions-​Fotodrucker von Canon
02.08. Canon Pixma TS, TR und Zoemini: Canons Pixma-​Herbstkollektion und "Zink"-​Fotodrucker
02.08. Epson Surecolor SC-​T3100 und SC-​T5100: Günstige A1 und A0 Drahtlos-​Plotter
20.07. Epson Workforce-​Pro-​Cashback 09/2018: Geld zurück für WF-​C5710DWF und WF-​C8610DWF
11.07. Lexmark Firmware EC 7.0: Lexmark empfiehlt Firmwareupdate
04.07. HP 302 und 304 Original-​Patronen: HP sperrt eigene Tintenpatronen aus
21.06. Epson Workforce Pro WF-​47xx-​Serie: Epson irritiert mit 2,6-​fach höheren Druckerpreisen
Themen des Tages
Newsletter
Beliebte Drucker
Neu   Canon Pixma TS8250

Multifunktionsdrucker (Tinte)

Neu   Canon Pixma TS6250

Multifunktionsdrucker (Tinte)

Neu   Canon Pixma TR4550

Multifunktionsdrucker (Tinte)

Neu   Canon Pixma TS9550

Multifunktionsdrucker, A3 (Tinte)

ab 227,00 €1 Epson Workforce Pro WF-C5710DWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 150,46 €1 Canon Maxify MB5150

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 237,49 €1 HP Officejet Pro 8730

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 137,98 €1 Epson Workforce Pro WF-4720DWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 187,90 €1 Epson Ecotank ET-2600

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 115,35 €1 Canon Pixma TR8550

Multifunktionsdrucker (Tinte)

Merkliste

×
Drucker vergleichen