1. DC
  2. Tests & Artikel
  3. Recht
  4. Canon gegen Pelikan

Canon gegen Pelikan: NEWS: Canon streitet mit Pelikan

von Florian Heise

Canon hat in der ersten und zweiten Instanz eine Patenverletzungsklage vom 18. Dezember 2002 gegen Pelikan Hardcopy Deutschland GmbH und Pelikan Hardcopy European Logistics & Services GmbH gewonnen.

Die Pelikan Hardcopy Unternehmen haben gegen das erstinstanzliche Urteil Berufung eingelegt, die am 17. November 2005 zurückgewiesen wurde.

In einer Pressemitteilung vom 17. März 2006 erklärt Canon, dass alle patent verletzende Tintenpatronen mit den Pelikan-Produktnummern 335050, 335074, 335098, 335111, 336743, 336750, 336767 und andere zu vernichten seien.

Richtig ist vielmehr, dass die patent verletzenden Patronen bereits im Jahre 2003 vom Markt genommen wurden. Alle seit diesem Datum im Markt befindlichen kompatiblen Tintenpatronen verletzten laut Aussage von Pelikan keine Canon-Patente mehr.


Simone Bahrs, Marketing Managerin bei Pelikan Hardcopy, gab dazu folgende Stellungnahme ab:

"im Internet wird verbreitet, Pelikan müsse auf Grund eines von Canon erwirkten Urteils ihre Tintenpatronen mit dort näher bezeichneten Artikelnummern vernichten. Dieser Hinweis ist falsch. Richtig ist, dass Canon bereits im vergangenen Jahr ein Urteil gegen Pelikan Hardcopy (International) AG erwirkt hatte, nach dem bestimmte Produkte Patente von Canon verletzt haben sollen. Diese Produkte hat die Pelikan-Hardcopy-Gruppe bereits vor mehr als drei Jahren aus dem Markt genommen und nicht mehr vertrieben. Die heutigen Produkte, die nach wie vor unter der alten Artikelnummer vertrieben werden, verletzen die genannten Patente nicht.


Wir dürfen bei dieser Gelegenheit darauf hinweisen, dass es ein Grundprinzip der Pelikan-Hardcopy-Gruppe ist, keine Produkte zu vertreiben, die nicht zuvor patentgeprüft sind. Sollte auch im Nachhinein herausstellen, dass ein Produkt in den Gefährdungsbereich eines Patentes fallen könnte, wird dieses Produkt geändert. Pelikan Hardcopy gewährleistet daher nach wie vor, dass ihre vertriebenen Produkte nicht patentverletzend sind. "

Zudem hat Pelikan im Juni 2003 einen Einspruch gegen das Europäische Patent 0 879 703 beim Europäischen Patentamt eingelegt. Die Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts hat indessen das Patent mit Entscheidung vom 1. Juli 2005 aufrechterhalten. Die Pelikan Hardcopy Unternehmen haben gegen die Entscheidung Beschwerde eingelegt. Das Beschwerdeverfahren ist noch anhängig.

12.04.06 09:52 (letzte Änderung)

29 Wertungen

 
1

Offenlegung - Provisionslinks

Wir erhalten bei einer Vermittlung zum Kauf oder direkt beim Klick eine Provision vom Anbieter.

Alle Preise enthalten die derzeit gültige MwSt. und verstehen sich zzgl. Versandkosten. Der Preis sowie die Verfügbarkeit können sich mittlerweile geändert haben. Weiß hinterlegte Preise gelten für ein baugleiches Gerät. Alle Angaben ohne Gewähr.

Forum Aktuell
04:07
03:50
03:29
00:42
00:30
25.3.
25.3.
Artikel
22.03. Roland DG: Brother bietet für Großformat-​ und Industriedruckerhersteller
21.03. HP Instant Ink Platinum (Spanien): Weiteres Abo mit Druckermiete wird pilotiert
20.03. IDC Marktzahlen Q4/2023: Weltweite Druckerauslieferung schwach, lediglich Brother und Epson steigern Marktanteile
11.03. Epson Printer-​Cashback 2024: Bis zu 50 Euro beim Kauf eines Epson-​Tintendruckers zurückerhalten
09.03. HP Color Laserjet Pro 3202-​ und MFP 3302-​Serie: Neue Einstiegs-​Farblaser von HP in Sicht
08.03. Quo vadis Canon Pixma?: Günstigster "Single Ink"-​Multifunktionsdrucker TS6350a abgekündigt
07.03. Canon Pixma TR7650: Da issa ja wieder! Fotodrucker mit Fax und ADF neu aufgelegt
02.03. HP All-​In Plan (USA): Ein Leihdrucker zum "Instant Ink"-​Abo
27.02. HP Officejet und Laserjet: Probleme mit "Scan-​to-​Email" bei HP-​Druckern über Strato-​Mail
23.02. HP Laserjet, Pagewide und Scanjet: Schwachstelle bei Druckern und Scannern mit "FutureSmart"-​Firmware sowie der neuen 4202/4302-​Serie
19.02. Brother DCP-​C1210N "Picocharge": Tintendrucker mit Vorausbezahlung der Seiten
15.02. HP Officejet Pro 9730e und 9720e: Erste A3-​Bürotintendrucker von HP mit Abo-​Option
Themen des Tages
Beliebte Drucker
ab 599,00 €1 Canon Maxify GX7050

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 333,33 €1 Epson Ecotank ET-4850

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 146,59 €1 Kyocera MA2001w

S/W-Multifunktionsdrucker (Laser/LED)

ab 164,90 €1 Canon Maxify MB5150

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 739,99 €1 Epson Ecotank ET-5850

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 385,49 €1 Canon Maxify GX4050

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 73,90 €1 Epson Expression Home XP-3200

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 266,56 €1 Canon Maxify GX3050

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 265,99 €1 Brother MFC-J5740DW

Multifunktionsdrucker, A3 (Pigmenttinte)

ab 189,90 €1 HP Officejet Pro 9022e

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

Merkliste

×
Drucker vergleichen