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Patente Sinn und Unsinn der Druckerhersteller: Beispiel 3: Epsons Chip-Kontaktreihen (EP 0997297)

von Florian Heise
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Mittlerweile sind fast alle Tintenpatronen mit kleinen Smart-Chips ausgestattet, die zum Beispiel den aktuellen Füllstand der Patrone speichern.

Epson meldete erfolgreich ein Patent an, bei dem es darum ging, die Kontaktflächen des Smart-Chips so anzuordnen, dass es zu weniger Kontaktfehlern, zum Beispiel durch Vibrationen, kommen soll. Daraufhin haben viele Anbieter von kompatiblem Verbrauchsmaterial die Kontaktanordnung entsprechend geändert, um das Patent zu umgehen.

Epson klagte, worauf Pelikan 2004 gegen das Patent Einspruch erhob. Erst im Januar 2009 wurde das Patent durch die Einspruchsbeschwerdeabteilung vollständig widerrufen.

11.06.09 18:55 (letzte Änderung)
1Nützliche Werkzeuge, bezahlt vom Verbraucher
2Beispiel 1: Canons Lichtleiter (EP1650033)
3Beispiel 2: Canons "T-Shape"-Patent (EP 0655336)
4Beispiel 3: Epsons Chip-Kontaktreihen (EP 0997297)

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