Patente Sinn und Unsinn der Druckerhersteller: Beispiel 1: Canons Lichtleiter (EP1650033)
Trivialpatent: Ein Lichtleiter soll das Licht einer LED verstärken.Die Canon-CLI-Patronen sind (nach Druckerchannel-Schätzung) die am meisten verbreiteten Canon-Kartuschen. Der Druckerhersteller hat auf dem Smart-Chip eine kleine LED angebracht. Das ausgestrahlte Licht der LED leitet Canon durch einen frei stehenden Plastikbügel nach oben. Dort soll sowohl der Drucker über einen Detektor als auch der Anwender Kontrolle über den Patronenzustand haben (LED leutet, leuchtet nicht oder blinkt). Beim Canon-Patent ist der frei stehende Lichtleiter erteilt - der Lichtleiter ist nur unten mit der Patrone und bis zum oberen Teil der Patrone nicht mehr mit ihr verbunden.
Die beiden Hersteller der kompatiblen Chips (Apex (China) und Static Control (USA)) bieten Chips an, die genau so aufgebaut sind wie die Chips von Canon. Pelikan hat als einziger einen ganz andreren Chip entwickelt, der das Canon-Patent umgehen soll: Der Chip ist so lang, dass die LED oben sitzt - damit ist der Lichtleiter gar nicht mehr nötig.
Laut Insider wird das Patent in den nächsten Tagen erteilt (Stand 12.6.2009). Sollte Canon gegen Hersteller, Händler und Importeure vorgehen, die nachgebaute CLI-8-Patronen herstellen, vertreiben oder importieren, werden im Markt nur solche Patronen übrig bleiben, die eine patentfreie Lösung anbieten.
So schützen sich die kompatiblen Anbieter vor dem Canon-Patent
In den folgenden Bildern zeigt Druckerchannel, wie die verschiedenen Hersteller von kompatiblen Canon-Patronen das Patent zu umgehen versuchen.
Die Canon-Patronen CLI-8 passen in die folgenden Drucker:
- Canon Pixma iP4200, iP4300, iP4500, iP5200, iP5200R, iP5300, iP6600D, iP6700D
- Canon Pixma MP500, MP530, MP600, MP600R, MP610, MP800, MP800R, MP810, MP830, MP970
- Canon Pixma MX850
- Canon Pixma Pro9000, Pro9000 Mark II
Zur Beschreibung des Patents beim Deutschen Patentamt: http://depatisnet.dpma.de/Depati...
