Patente: Sinn und Unsinn der Druckerhersteller
von Florian Heise
Erschienen am 20. Juni 2009 bei Druckerchannel.de, 4 Seite(n)
https://www.druckerchannel.de/artikel.php?ID=2545
Beispiel 3: Epsons Chip-Kontaktreihen (EP 0997297)
Mittlerweile sind fast alle Tintenpatronen mit kleinen Smart-Chips ausgestattet, die zum Beispiel den aktuellen Füllstand der Patrone speichern.
Epson meldete erfolgreich ein Patent an, bei dem es darum ging, die Kontaktflächen des Smart-Chips so anzuordnen, dass es zu weniger Kontaktfehlern, zum Beispiel durch Vibrationen, kommen soll. Daraufhin haben viele Anbieter von kompatiblem Verbrauchsmaterial die Kontaktanordnung entsprechend geändert, um das Patent zu umgehen.
Epson klagte, worauf Pelikan 2004 gegen das Patent Einspruch erhob. Erst im Januar 2009 wurde das Patent durch die Einspruchsbeschwerdeabteilung vollständig widerrufen.