Patente: Sinn und Unsinn der Druckerhersteller

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Patente können nützliche Werkzeuge sein, um Erfindungen zu schützen. Wenn indes triviale Erfindungen geschützt werden, nur um es den Alternativanbietern möglichst schwer zu machen, dann ist der Sinn solcher Patente fraglich - und die enormen Kosten der Patentanmeldungen und Patentstreitereien gehen immer zu Lasten des Verbrauchers.

Erschienen am 20. Juni 2009 bei Druckerchannel.de, 4 Seite(n)

https://www.druckerchannel.de/artikel.php?ID=2545


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Beispiel 3: Epsons Chip-Kontaktreihen (EP 0997297)


Mittlerweile sind fast alle Tintenpatronen mit kleinen Smart-Chips ausgestattet, die zum Beispiel den aktuellen Füllstand der Patrone speichern.

Epson meldete erfolgreich ein Patent an, bei dem es darum ging, die Kontaktflächen des Smart-Chips so anzuordnen, dass es zu weniger Kontaktfehlern, zum Beispiel durch Vibrationen, kommen soll. Daraufhin haben viele Anbieter von kompatiblem Verbrauchsmaterial die Kontaktanordnung entsprechend geändert, um das Patent zu umgehen.

Epson klagte, worauf Pelikan 2004 gegen das Patent Einspruch erhob. Erst im Januar 2009 wurde das Patent durch die Einspruchsbeschwerdeabteilung vollständig widerrufen.

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