Epson verklagt Armor und Multiunion: Rechtstreit um geistiges Eigentum bei kompatiblen Tinten
artikel › Recht - 14.06.2005, 11:20
Bild: Epson Epson strengt Prozess wegen Patentverletzung gegen die Armor Group an und erweitert die Klage wegen Patentverletzung gegen Multi-Union Trading Co. Ltd. Epson hat beim Bezirksgericht Portland, Oregon eine Klage gegen die Armor-Group eingereicht. Armor stelltmehr...
Schwarze Listen sind erlaubt: Auffällige Kunden: Schwarze Listen sind erlaubt!
artikel › Recht - 24.01.2006, 09:09
Katze im Sack: Verbraucherrechte schützen. Wer als Verbraucher im Internet oder über einen Katalog Waren bestellt, hat ein Widerrufsrecht oder ein Rückgaberecht. Räumt der Verkäufer ein Widerrufsrecht ein, so hat der Verbraucher bis zu einem Rücksendewert von 40 Euro diemehr...
Schwarze Listen sind erlaubt: Durchschnittliche Rücksendequote
artikel › Recht - 24.01.2006, 09:09
Nach Erfahrungswerten liegt die Rücksendequote zwischen 5 und 20 Prozent. Missbräuchliche Fälle sind durchaus nicht ausgeschlossen. So ist es beispielsweise denkbar, sich einen Anzug oder ein Kleid speziell für eine Feier zu bestellen und dieses dann danach einfachmehr...
Schwarze Listen sind erlaubt: Klage abgewiesen
artikel › Recht - 24.01.2006, 09:09
Die Klage der Verbraucherzentrale hatte jedoch keinen Erfolg. Das Verhalten des Versandunternehmens wurde nicht als wettbewerbswidrig angesehen. Nach Ansicht der Richter lag keine Handlung vor, die die Entscheidungsfreiheit der Verbraucher durch Druck oder einen unangemessenen,mehr...
Schwarze Listen sind erlaubt: Die Praxisfolgen
artikel › Recht - 24.01.2006, 09:09
Dieses Urteil kann durchaus auf andere Versandformen wie den Internethandel übertragen werden. Es ist jedoch dringend davon abzuraten, dem Kunden grundsätzlich mitzuteilen, dass man ihn für den Fall des Widerrufes nicht mehr beliefern werde. Erst recht verbietet sich inmehr...
Canon-Patente: Canon bei US-Patentanmeldungen auf Platz zwei
artikel › Recht - 10.02.2006, 09:44
Canon hat sich mit 1.825 eingereichten Patenten in der Rangliste der US-Patentanmeldungen in 2005 auf den zweiten Platz verbessert. Canon platziert sich das vierzehnte Jahr in Folge in derRangliste der US-Patentanmeldungen unter den ersten Drei. Seit 1984 erscheint Canon jedesmehr...
Epson verklagt 24 US-Firmen: Rundumschlag von Epson
artikel › Recht - 23.02.2006, 11:56
Am 17. Februar 2006 hat Epson sowohl bei der Internationalen Handelskommission USA (ITC) als auch beim Bezirksgericht Portland/Oregon Klage gegen 24 US-amerikanische Firmen eingereicht. Die beklagten Firmen importieren, vertreiben oder stellen nachgebaute Tintenpatronen her.mehr...
40 Jahre Garantie ungültig: Wettbewerbswidrig: 40 Jahre Garantie
artikel › Recht - 14.03.2006, 09:31
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einer Entscheidung vom 27.10.2005 (6 U 198/04) zu der Frage Stellung genommen, ob eine Werbung mit der Aussage "40 Jahre Garantie" zulässig ist. Das Gericht verweist darauf, dass eine solche Werbung irreführend ist. Es wird mit dermehr...
Canon gegen Pelikan: NEWS: Canon streitet mit Pelikan
artikel › Recht - 23.03.2006, 11:48
Canon hat in der ersten und zweiten Instanz eine Patenverletzungsklage vom 18. Dezember 2002 gegen Pelikan Hardcopy Deutschland GmbH und Pelikan Hardcopy European Logistics & Services GmbH gewonnen. Die Pelikan Hardcopy Unternehmen haben gegen das erstinstanzliche Urteil Berufungmehr...
Epson geht gegen Tintenhändler vor: Erfolgreich gegen vier Tintenhändler
artikel › Recht - 30.04.2006, 09:38
Bild: Epson Epson ist gegen vier kleine Online-Händler vorgegangen, die kompatible, patentverletzende Epson-Tintenpatronen verkauften. Bei den Produkten handelte es sich um kompatibles Verbrauchsmaterial, das nachweislich Patente von Epson verletzt. Laut Druckerchannelmehr...
HP verklagt Inktec: Inktec wegen Patentverletzung verklagt
artikel › Recht - 08.11.2006, 18:11
HP hat gegen die deutsche Niederlassung des in Korea ansässigen Unternehmens Inktec Klage wegen Verletzung der HP-Patente auf Tintenrezepturen eingereicht.Pradeep Jotwani: Will geistiges Eigentum von HP schützen. HP geht davon aus, dass die Tinten, die in den "do-itmehr...
Mehrwertsteuererhöhung: Ab wann die 19 wirklich kommt
artikel › Recht - 01.12.2006, 10:08
Wenn am 1. Januar 2007 die erhöhte Mehrwertsteuer von 19 Prozent fällig wird, werden sich viele Produkte um drei Prozent verteuern. Doch was ist beispielsweise mit einem Drucker, der noch im Jahr 2006 bestellt, aber erst 2007 geliefert wird? Der folgende Artikel gibt Auskunft.mehr...
HP gewinnt Patentklage gegen Pelikan: HP mit weiterer Patentklage
artikel › Recht - 13.08.2007, 16:34
HP gewinnt weitere Patentklagen gegen Hersteller kompatibler Druckerpatronen. Neben Inktec musste sich auch die Pelikan Hardcopy AG wegen Patentverletzungen vor Gericht stellen. Dem Urteil nach muss die Pelikan Hardcopy AG den Import und Vertrieb der Patronen einstellen undmehr...
Probleme mit Gewährleistung für Verschleißteile: Schneller Verschleiß bei Samsung
artikel › Recht - 11.01.2007, 09:11
Die Tintendrucker-Foren bei Druckerchannel.de sind bereits seit Jahren voll mit Meldungen frustrierter Anwender, bei deren Geräten in kürzester Zeit die Tinte eintrocknete. Doch der Ärger mit Verschleißteilen, die innerhalb kürzester Zeit nicht mehr funktionieren undmehr...
Regeln für Import und Verkauf wiederbefüllter Epsonpatronen: Blockade für Import von patentverletzenden Tintenpatronen
artikel › Recht - 15.01.2008, 13:16
Epson stellt klar, unter welchen legalen Bedingungen der Import und Verkauf von wiederbefüllten Tintenpatronen in den USA zulässig ist.Epson Portland, Epson America und Seiko Epson hatten vor einiger Zeit die 24 größten Hersteller und Lieferanten von Nachbau-Tintenpatronenmehr...
Gerüchten zufolge geht Canon gegen CLI-8-Nachbauten vor: Einstweilige Verfügungen geplant?
artikel › Recht - 22.01.2009, 12:01
Gerüchten zufolge soll der Import von CLI-8-Klonen nach Japan gerichtlich verboten werden.Da Canon – wie andere Druckerhersteller auch – vor allem mit den Verbrauchsmaterialien Gewinn macht, sind der Firma die Nachbauten naturgemäß ein Dorn im Auge. Gerüchten zufolge willmehr...
Epson geht gegen Cartridge-Importeure vor: Epson verteidigt seine Patentrechte
artikel › Recht - 27.01.2009, 10:35
Berufung von Ninestar und Dataproducts ist erfolglos.Bild: Epson Epson USA hat erfolgreich seine Patentrechte auf neue und wiederbefüllte Cartridges verteidigt. Bereits im Oktober 2007 hatte der Druckerhersteller eine Anordnung der ITC (International Trade Commission,mehr...
Original oder Fälschung: Plagiate: Gefälschte Tinten und Toner erkennen
artikel › Recht - 07.04.2009, 13:12
Gefälschte Tintenpatronen und Tonerkartuschen verletzen nicht nur geistiges Eigentum, sondern können für Händler auch ein großes Risiko bergen. Druckerchannel zeigt, worauf Käufer von Tinte und Toner achten sollten.Immer mehr Produkte stellen sich als raffiniertemehr...
Original oder Fälschung: Abmahnungen und Strafanzeigen
artikel › Recht - 07.04.2009, 13:12
Selbst ausgewiesene Profis fallen auf illegale Produkte herein wie vor kurzem muenchen-toner.de und der niederländische Distributor ACI Adam . Beim Münchener Einzelhändler entdeckte ein Testkäufer einen "unzulässigen Parallelimport aus dem außereuropäischen Ausland". Dermehr...
Original oder Fälschung: Nur seriöse Einkaufsquellen nutzen
artikel › Recht - 07.04.2009, 13:12
Druckerchannel befragte alle bekannten Druckerhersteller zum Thema. Die Originalhersteller Canon, Epson, Lexmark, Hewlett-Packard, Kyocera und OKi standen Rede und Antwort. Die Hersteller hielten sich jedoch mit Detailinformationen bedeckt. Das Thema ist heikel, weil diemehr...
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| 18:51 | Fehlercode 1DThomasW6 |
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| 16:35 | AW #10: Druckt nur ein BlattHerzmann |
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