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Epson verklagt Armor und Multiunion: Rechtstreit um geistiges Eigentum bei kompatiblen Tinten

von Ulrich Junker

Epson strengt Prozess wegen Patentverletzung gegen die Armor Group an und erweitert die Klage wegen Patentverletzung gegen Multi-Union Trading Co. Ltd.


Epson hat beim Bezirksgericht Portland, Oregon eine Klage gegen die Armor-Group eingereicht. Armor stellt Ersatz-Tintenpatronen her und vertreibt diese auch. Die Klage richtet sich außerdem gegen die Hauptverwaltung von Armor in Frankreich, die deutsche Tochtergesellschaft Artech GmbH und die US-Töchter Armor USA Inc. (Verkauf).

In dem von Epson Portland Inc., Epson America Inc. und Seiko Epson Corp. angestrengten Verfahren wird behauptet, dass die von der Artech GmbH gefertigten Ersatz-Tintenpatronen bei mindestens 30 Modellen für Epson Stylus Drucker Patente von Epson verletzen.

Insgesamt geht es um zwölf Patente, und jede Tintenpatrone soll mehrere dieser Patente verletzen.


In einem weiteren Verfahren als Anschlussverfahren an ein bereits im April 2001 angestrengtes Verfahren klagte Epson gegen die Multi-Union Trading Company Ltd., eine Firma aus Honkong und einer der weltweit größten Lieferanten von Ersatz-Tintenpatronen.

Die Tintenpatronen von Multi-Union werden in den USA häufig unter dem Markennamen "PrintRite" oder und NoName-Label verkauft.

Im März 2005 hat ein Bundesrichter in einer unanfechtbaren Sammelentscheidung erklärt, dass 23 Tintenpatronen der Beklagten aus der ersten Klage die Patente von Epson verletzen. Die zweite Klage enthält im Wesentlichen gleiche oder ähnliche Patentverletzungen der zusätzlichen 49 Tintenpatronen.

Epson investiert in Forschung und Entwicklung, um innovative Tintenpatronen herzustellen. "Epson erkennt die Rechte der Konkurrenz an, Ersatz-Tintenpatronen zu verkaufen, und respektiert das auch, so lange sie fair konkurrieren", sagt Elizabeth Leung, Direktorin der Abteilungen Verbraucher-Versorgung und strategische Planung. "In diesen Fällen mussten wir allerdings tätig werden, um das geistige Eigentum unserer Firma geltend zu machen und unsere innovativen Produkte vor unfairem Wettbewerb durch den ständigen Verkauf von Tintenpatronen, die Epsons Patente verletzen, zu schützen"

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14.06.05 11:19 (letzte Änderung)

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