1. DC
  2. Tests & Artikel
  3. Recht
  4. NEWS: Epson verklagt Armor und Multiunion

NEWS: Epson verklagt Armor und Multiunion: Rechtstreit um geistiges Eigentum bei kompatiblen Tinten


Epson strengt Prozess wegen Patentverletzung gegen die Armor Group an und erweitert die Klage wegen Patentverletzung gegen Multi-Union Trading Co. Ltd.


Epson hat beim Bezirksgericht Portland, Oregon eine Klage gegen die Armor-Group eingereicht. Armor stellt Ersatz-Tintenpatronen her und vertreibt diese auch. Die Klage richtet sich außerdem gegen die Hauptverwaltung von Armor in Frankreich, die deutsche Tochtergesellschaft Artech GmbH und die US-Töchter Armor USA Inc. (Verkauf).

In dem von Epson Portland Inc., Epson America Inc. und Seiko Epson Corp. angestrengten Verfahren wird behauptet, dass die von der Artech GmbH gefertigten Ersatz-Tintenpatronen bei mindestens 30 Modellen für Epson Stylus Drucker Patente von Epson verletzen.

Insgesamt geht es um zwölf Patente, und jede Tintenpatrone soll mehrere dieser Patente verletzen.


In einem weiteren Verfahren als Anschlussverfahren an ein bereits im April 2001 angestrengtes Verfahren klagte Epson gegen die Multi-Union Trading Company Ltd., eine Firma aus Honkong und einer der weltweit größten Lieferanten von Ersatz-Tintenpatronen.

Die Tintenpatronen von Multi-Union werden in den USA häufig unter dem Markennamen "PrintRite" oder und NoName-Label verkauft.

Im März 2005 hat ein Bundesrichter in einer unanfechtbaren Sammelentscheidung erklärt, dass 23 Tintenpatronen der Beklagten aus der ersten Klage die Patente von Epson verletzen. Die zweite Klage enthält im Wesentlichen gleiche oder ähnliche Patentverletzungen der zusätzlichen 49 Tintenpatronen.

Epson investiert in Forschung und Entwicklung, um innovative Tintenpatronen herzustellen. "Epson erkennt die Rechte der Konkurrenz an, Ersatz-Tintenpatronen zu verkaufen, und respektiert das auch, so lange sie fair konkurrieren", sagt Elizabeth Leung, Direktorin der Abteilungen Verbraucher-Versorgung und strategische Planung. "In diesen Fällen mussten wir allerdings tätig werden, um das geistige Eigentum unserer Firma geltend zu machen und unsere innovativen Produkte vor unfairem Wettbewerb durch den ständigen Verkauf von Tintenpatronen, die Epsons Patente verletzen, zu schützen"

Weitere Informationen

14.06.05 11:19 (letzte Änderung)

18 Wertungen

 
1
Alle Angaben ohne Gewähr. Die gelisteten Angebote sind keine verbindlichen Werbeaussagen der Anbieter! Preise in Euro inkl. Mehrwertsteuer zzgl. Verpackungs- und Versandkosten. Bitte beachten Sie die Lieferbedingungen und Versandspesen bei Online-Bestellungen. Weiß hinterlegte Preise gelten für ein baugleiches Modell.
Forum Aktuell
21:43
21:31
21:17
18:05
15:11
Advertorial
Online Shops
Artikel
09.10. Windows 10 Oktober Update (Version 1809): Online-​Druckertreiber im kommenden Windows-​Update
09.10. Canon Pixma MX925: Wiederbelebung eines Dauerläufers
05.10. Epson Ecotank ET-​M1100, ET-​M1120 und ET-​M2140: Epson führt eine Serie S/W-​Ecotanks ein
28.09. HP Tango und Tango X: "Erster" Smart-​Home-​Drucker mit viel Tamtam von HP vorgestellt
25.09. Canon Pixma G4511: Canons Drucker mit Tinte aus Flaschen erreichen den Handel
12.09. Brother DCP-​J1100DW und MFC-​J1300DW (All-​In-​Box): Brother-​Drucker mit Tinte für drei Jahre
03.09. Drucker von Brother und Epson auf der IFA 2018: Trend zu teuren Druckern mit günstigen Folgekosten
03.09. HP Sicherheitslücke: Firmware von HP-​Tintendruckern dringend aktualisieren
31.08. Epson Ecotank ET-​2710: Fotodruck-​Ecotank mit Dye-​Tinten und Randlosdruck
31.08. Epson Expression Premium XP-​6100, XP-​6105 und XP-​7100: Sanfte Modellpflege mit gestrichenem Fax
27.08. Brother MFC-​J491DW, MFC-​J497DW und Brother DCP-​J572DW: Neue Tintenbrüder
22.08. Canon Zoemini: HP-​Sprocket-​ähnlicher Drucker nun auch von Canon
Themen des Tages
Newsletter
Beliebte Drucker
Neu   Epson Workforce Pro WF-C579RDTWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

Neu   Epson Workforce Pro WF-C529RDTW

Drucker (Pigmenttinte)

Neu ab 342,15 €1 Brother HL-J6000DW

Drucker, A3 (Pigmenttinte)

Neu ab 406,57 €1 Brother HL-J6100DW

Drucker, A3 (Pigmenttinte)

ab 189,00 €1 Epson Workforce Pro WF-C5710DWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 149,29 €1 Canon Maxify MB5150

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 208,57 €1 HP Officejet Pro 8730

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 124,98 €1 Canon Pixma MX925

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 198,87 €1 Brother MFC-J5730DW

Multifunktionsdrucker, A3 (Pigmenttinte)

ab 362,30 €1 Kyocera Ecosys M5526cdn

Multifunktionsdrucker (Laser/LED)

Merkliste

×
Drucker vergleichen