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Canon vs. Doree Supplies B. V.: Canon erwirkt Schadensersatz für Patentverletzung von HP-Tonern

von Ronny Budzinske

Der weltweit größte Anbieter von Druckwerken für Laserdrucker Canon hat heute über eine Entscheidung vom Landgericht Düsseldorf (Aktenzeichen 4a O 35/19) informiert.

In der Sache geht es um die Verletzung von Patenten von der niederländischen Firma Doree Supplies B.v. (Markenname Appletoner ) beim Nachbau von HP-Kartuschen, die von Canon stammen. Die Toner wurden unter anderem auf amazon.de zum Verkauf angeboten.

Der Beschuldigte soll dabei das europäische Patent EP '289 (EP 1 977 289 B1) von Canon verletzt haben und hat dies nun auch eingestanden. Dabei geht es um Tonerbehälter mit integrierter Entwicklereinheit, die selbst beweglich ist.

Das Urteil besagt, dass Doree Supplies B.v. ein Schadenersatz in unbekannter Höhe an Canon zu zahlen hat. Dies gilt für verschiedene Toner, bei der das genannte Patent EP '289 verletzt hat.

HP-Toner 304A, kompatibel mit HP Color Laserjet CM2320FXi, CM2320NF, HP Color Laserjet CP2025, CP2025DN

HP-Toner 125A, kompatibel mit HP Color Laserjet CM1312, CM1312NFi, HP Color Laserjet CP1215, CP1515n, CP1518ni

17.06.20 12:37 (letzte Änderung)

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