Canon vs. Doree Supplies B. V.
von Ronny Budzinske
Erschienen am 18. Juni 2020 bei Druckerchannel.de, 1 Seite(n)
https://www.druckerchannel.de/artikel.php?ID=4247
Canon erwirkt Schadensersatz für Patentverletzung von HP-Tonern
Der weltweit größte Anbieter von Druckwerken für Laserdrucker Canon hat heute über eine Entscheidung vom Landgericht Düsseldorf (Aktenzeichen 4a O 35/19
) informiert.
In der Sache geht es um die Verletzung von Patenten von der niederländischen Firma Doree Supplies B.v. (Markenname Appletoner ) beim Nachbau von HP-Kartuschen, die von Canon stammen. Die Toner wurden unter anderem auf amazon.de zum Verkauf angeboten.
Der Beschuldigte soll dabei das europäische Patent EP '289 (EP 1 977 289 B1) von Canon verletzt haben und hat dies nun auch eingestanden. Dabei geht es um Tonerbehälter mit integrierter Entwicklereinheit, die selbst beweglich ist.
Das Urteil besagt, dass Doree Supplies B.v. ein Schadenersatz in unbekannter Höhe an Canon zu zahlen hat. Dies gilt für verschiedene Toner, bei der das genannte Patent EP '289 verletzt hat.