1. DC
  2. Tests & Artikel
  3. News
  4. Canon-Patente für Tonerkartuschen

Canon-Patente für Tonerkartuschen: Canon lässt kompatible HP-Toner von Amazon.de entfernen

von Ronny Budzinske

Der japanische Spezialist von Laserdruckern ist Lieferant für die meisten HP-Druckwerke und Inhaber von Patenten für Teile von Druckern und Kartuschen. Derzeit lässt man auf amazon.de vermehrt Patentverletzungen geltend machen.


Bereits seit vielen Jahren ist Canon als zweitgrößter Drucker-Hersteller der Welt Hoflieferant für fast alle Druckwerke, die in "HP Laserjet"-Modellen verbaut sind. Teile der Patente liegen bei Canon, die vom Mitbewerber HP entsprechend genutzt werden.

Aus naheliegenden Gründen liegt den Herstellern besonders viel daran, dass diese durch Drittanbieter nicht verletzt werden. Dies gilt insbesondere beim (für den Hersteller) margenstarken Markt von Verbrauchsmaterialien.

Aufgrund einer hohen Zahl von wechselnden Anbietern (vor allem aus China) auf diversen Marktplätzen ist die rechtliche Durchsetzbarkeit von Maßnahmen gegen Patentverletzungen nicht einfach. Aus diesem Grund bieten die größten Markplätze, wie eBay oder Amazon eigene Formulare zur Meldung von Patentverletzung. Der Marktplatz prüft die Anfrage eines Patentinhabers und entscheidet (nicht offiziell bindend) selbst, ob die entsprechenden Produkte herausgenommen werden. Aufgrund der hohen Komplexität ist jedoch kaum davon auszugehen, dass diese Prüfung umfangreich ausfällt und die Entscheidung in der Praxis eher willkürlich abgelehnt oder durchgewunken wird.

In den letzten Monaten hat Canon diese Möglichkeit verstärkt für einige HP kompatible Toner genutzt. Dabei geht es um das europäische Patent EP 1 977 289 ("EP '289"). In den nachfolgenden Fällen hat Canon erfolgreich die Entfernung von Tonern vom deutschen Marktplatz (amazon.de) erwirkt. Zeitgleich wurden auf anderen Amazon-Seiten weltweite oder US-amerikanische Patente von Canon geltend gemacht.

Meldung vom 14.01.2020
Entfernung von Kartuschen vom Anbieter SIA "Solution", kompatibel mit HP-Toner CC530A (Amazon-Bestellnummer B006T5AB2W)

Meldung vom 7.01.2020
Entfernung von Kartuschen vom Anbieter SIA "Solution", kompatibel mit HP-Toner CB540A, CB541A, CB542A, CB543A (Amazon-Bestellnummer B07V38MX3J)

Meldung vom 23.12.2019 Entfernung von Kartuschen vom Anbieter reset-chips , kompatibel mit HP-Toner CB541A (Amazon-Bestellnummer B00IK0IWM0)

Meldung vom 6.12.2019
Entfernung von Kartuschen vom Anbieter zhuhai hezhong maoyi youxian gongsi, kompatibel mit HP-Toner CC530A, CC531A, CC532A, CC533A (Amazon-Bestellnummer B07GB4HH3L)

In diesen und weiteren Fällen hat Amazon die entsprechenden Artikel vom deutschen Marktplatz nach eigener Prüfung entfernt und die betroffenen Anbieter über einen möglichen Widerspruch informiert.

17.01.20 09:31 (letzte Änderung)

1 Wertungen

 
1

Offenlegung - Provisionslinks

Wir erhalten bei einer Vermittlung zum Kauf oder direkt beim Klick eine Provision vom Anbieter.

Alle Preise enthalten die derzeit gültige MwSt. und verstehen sich zzgl. Versandkosten. Der Preis sowie die Verfügbarkeit können sich mittlerweile geändert haben. Weiß hinterlegte Preise gelten für ein baugleiches Gerät. Alle Angaben ohne Gewähr.

Forum Aktuell
00:08
22:07
21:37
21:32
21:11
Artikel
17.04. Xerox Laserdrucker-​Cashback 2024/04: Bis zu 300 Euro zurück beim Kauf eines Laserdruckers mit Toner
16.04. CVE-​2024-​2209: Schwachstelle bei Deskjet-​Einstiegsmodellen
11.04. Brother ADS-​1800W und ADS-​1300: Einklappbare Dokumentenscanner mit USB-​C
10.04. HP zu SMTP-​Fehlern bei Laserjet und Officejet: Probleme beim E-​Mailversand sollen behoben werden
05.04. Epson Workforce Enterprise AM-​C400 und AM-​C550: Linehead-​Tintendrucker als kompakte A4-​Systeme
04.04. HP EvoMore-​Tintenpatronen: Nachhaltig? Für die Umwelt oder als Einnahmequelle?
22.03. Roland DG: Brother bietet für Großformat-​ und Industriedruckerhersteller
21.03. HP Instant Ink Platinum (Spanien): Weiteres Abo mit Druckermiete wird pilotiert
20.03. IDC Marktzahlen Q4/2023: Weltweite Druckerauslieferung schwach, lediglich Brother und Epson steigern Marktanteile
11.03. Epson Printer-​Cashback 2024: Bis zu 50 Euro beim Kauf eines Epson-​Tintendruckers zurückerhalten
09.03. HP Color Laserjet Pro 3202-​ und MFP 3302-​Serie: Neue Einstiegs-​Farblaser von HP in Sicht
08.03. Quo vadis Canon Pixma?: Günstigster "Single Ink"-​Multifunktionsdrucker TS6350a abgekündigt
Themen des Tages
Beliebte Drucker
Neu   Epson Workforce Enterprise AM-C550

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

Neu   Epson Workforce Enterprise AM-C400

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

Neu   Lexmark CX931dse

Multifunktionsdrucker, A3 (Laser/LED)

Neu   Lexmark CX943adtse

Multifunktionsdrucker, A3 (Laser/LED)

ab 354,49 €1 Epson Ecotank ET-4850

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 164,74 €1 Canon Maxify MB5150

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 365,64 €1 Canon i-Sensys MF657Cdw

Multifunktionsdrucker (Laser/LED)

ab 739,00 €1 Epson Ecotank ET-5850

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 324,00 €1 Epson Ecotank ET-3850

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 331,00 €1 Brother MFC-L2750DW

S/W-Multifunktionsdrucker (Laser/LED)

Merkliste

×
Drucker vergleichen