17. Januar 2020

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Canon-Patente für Tonerkartuschen: Canon lässt kompatible HP-Toner von Amazon.de entfernen

Der japanische Spezialist von Laserdruckern ist Lieferant für die meisten HP-Druckwerke und Inhaber von Patenten für Teile von Druckern und Kartuschen. Derzeit lässt man auf amazon.de vermehrt Patentverletzungen geltend machen.

Bereits seit vielen Jahren ist Canon als zweitgrößter Drucker-Hersteller der Welt Hoflieferant für fast alle Druckwerke, die in "HP Laserjet"-Modellen verbaut sind. Teile der Patente liegen bei Canon, die vom Mitbewerber HP entsprechend genutzt werden.

Aus naheliegenden Gründen liegt den Herstellern besonders viel daran, dass diese durch Drittanbieter nicht verletzt werden. Dies gilt insbesondere beim (für den Hersteller) margenstarken Markt von Verbrauchsmaterialien.

Aufgrund einer hohen Zahl von wechselnden Anbietern (vor allem aus China) auf diversen Marktplätzen ist die rechtliche Durchsetzbarkeit von Maßnahmen gegen Patentverletzungen nicht einfach. Aus diesem Grund bieten die größten Markplätze, wie eBay oder Amazon eigene Formulare zur Meldung von Patentverletzung. Der Marktplatz prüft die Anfrage eines Patentinhabers und entscheidet (nicht offiziell bindend) selbst, ob die entsprechenden Produkte herausgenommen werden. Aufgrund der hohen Komplexität ist jedoch kaum davon auszugehen, dass diese Prüfung umfangreich ausfällt und die Entscheidung in der Praxis eher willkürlich abgelehnt oder durchgewunken wird.

In den letzten Monaten hat Canon diese Möglichkeit verstärkt für einige HP kompatible Toner genutzt. Dabei geht es um das europäische Patent EP 1 977 289 ("EP '289"). In den nachfolgenden Fällen hat Canon erfolgreich die Entfernung von Tonern vom deutschen Marktplatz (amazon.de) erwirkt. Zeitgleich wurden auf anderen Amazon-Seiten weltweite oder US-amerikanische Patente von Canon geltend gemacht.

Meldung vom 14.01.2020
Entfernung von Kartuschen vom Anbieter SIA "Solution", kompatibel mit HP-Toner CC530A (Amazon-Bestellnummer B006T5AB2W)

Meldung vom 7.01.2020
Entfernung von Kartuschen vom Anbieter SIA "Solution", kompatibel mit HP-Toner CB540A, CB541A, CB542A, CB543A (Amazon-Bestellnummer B07V38MX3J)

Meldung vom 23.12.2019 Entfernung von Kartuschen vom Anbieter reset-chips , kompatibel mit HP-Toner CB541A (Amazon-Bestellnummer B00IK0IWM0)

Meldung vom 6.12.2019
Entfernung von Kartuschen vom Anbieter zhuhai hezhong maoyi youxian gongsi, kompatibel mit HP-Toner CC530A, CC531A, CC532A, CC533A (Amazon-Bestellnummer B07GB4HH3L)

In diesen und weiteren Fällen hat Amazon die entsprechenden Artikel vom deutschen Marktplatz nach eigener Prüfung entfernt und die betroffenen Anbieter über einen möglichen Widerspruch informiert.