1. DC
  2. Tests & Artikel
  3. News
  4. Einstweilige Verfügung von Brother gegen Pelikan

Einstweilige Verfügung von Brother gegen Pelikan: Wieder eine einstweilige Verfügung von Brother

von Florian Heise

Pelikan ist für Brother ein Dorn im Auge. Denn wieder hat Brother gegen Pelikan eine einstweilige Verfügung wegen angeblicher Verletzung eines Gebrauchsmusters erlassen.

Nach Auffassung des Druckerherstellers Brother verletzen die von Pelikan und Geha hergestellten Tintenpatronen, die zu den Brother-Originalen LC980 und LC1100 kompatibel sind, "Gebrauchsmuster"*1 die Brother in Deutschland am 12.11.2009 registriert hat. Laut Pelikan handelt es sich um Gebrauchsmuster, die auf "Merkmale einer durch einen Erfassungsabschnitt bewirkten Signalfolge" (DE 20 2005 021 768.9) und einer "beweglichen Abdeckung" (DE 20 2008 017 531.3) einer Tintenpatrone gerichtet sind.

Brother will Pelikan zunächst auf die Schutzrechte hingewiesen haben. Pelikan soll indes der Meinung gewesen sein, dass die kompatiblen Tintenpatronen keine Rechte Dritter verletzen und dass die Gebrauchsmuster nicht rechtsbeständig seien. Aus diesem Grund habe Pelikan die kompatiblen Patronen weiterhin verkauft.

Brother beantragte daher eine einstweilige Verfügung gegen Pelikan. Das Düsseldorfer Landgericht erließ am 2.2.2010 die gegen Pelikan und Geha beantragte einstweilige Verfügung. Dabei entschied das Landgericht im Fall der "beweglichen Abdeckung" zugunsten Pelikans, im Fall der "Signalfolge" zugunsten des Druckerherstellers.

Pelikan hat gegen die beiden Gebrauchsmuster Löschungsanträge gestellt. Pelikan ist der Meinung, dass weder eine technische Neuerung noch eine erfinderische Tätigkeit zu Grunde liegt.

Die betroffenen Produkte stellt Pelikan bereits in einer veränderten Ausführung her.

Erst vor kurzem haben sich die beiden Streithähne wegen der Vorgängerpatronen LC970 und LC1000 vor Gericht auseinandergesetzt. Siehe unsere News: Brother und Pelikan im Rechtsstreit.

weitere Informationen

*1
Ein Gebrauchsmuster muss ähnlich wie ein Patent gewerblich anwendbar und neu sein sowie auf einem erfinderischen Schritt beruhen.
09.02.10 13:36 (letzte Änderung)

6 Wertungen

 
1
Alle Angaben ohne Gewähr. Die gelisteten Angebote sind keine verbindlichen Werbeaussagen der Anbieter! Preise in Euro inkl. Mehrwertsteuer zzgl. Verpackungs- und Versandkosten. Bitte beachten Sie die Lieferbedingungen und Versandspesen bei Online-Bestellungen. Weiß hinterlegte Preise gelten für ein baugleiches Modell.
Forum Aktuell
08:01
06:39
03:42
00:26
23:17
zum+Shop+von+Tonerfabrik+Berlin
Advertorial
Online Shops
Artikel
14.07. Epson Ecotank ET-​5880: Business-​Ecotank mit PCL und Postscript
01.07. Epson Workforce Pro WF-​C878RDWF und WF-​C879RDWF: Tinten-​Kopierer mit hoher Reichweite
24.06. HP Deskjet 2710/2720 und Deskjet Plus 4120: Neue Deskjets mit noch kleineren Patronen
24.06. Canon StudentCashBack Pro 2020: Geld zurück für Studenten beim Kauf von Foto-​ und Tintentankdrucker
15.06. Microsoft KB4557957 und KB4560960: Windows-​Updates legen Brother-​Drucker lahm
12.06. Windows 10 Version 1903, 1909 und 2004: Probleme mit USB-​Druckern beim Windows-​Start
08.06. Kyocera und Kodak Alaris: Kyocera nimmt Dokumentenscanner ins Portfolio
02.06. Epson Readyprint Ecotank: Drucker mit und ohne Seitenkontingenten zur Miete für Endverbraucher
02.06. HP Officejet Trade-​In 2020: HP Officejet kaufen und bis 50 Euro für Altgerät erhalten
29.05. IDC Marktzahlen Q1/2020: 7,5 Prozent weniger Drucker verkauft
12.05. Canon Sommer-​Aktion 2020: Canons Rabattaktion für Foto-​ und Tintentankdrucker
04.05. Epson Readyprint Flex & Go: Pendant zu HPs "Instant Ink" von Epson startet in Deutschland
Themen des Tages
Beliebte Drucker
Neu   Canon Imageprograf Pro-300

Drucker, A3 (Pigmenttinte)

ab 39,76 €1 Brother HL-L2350DW

S/W-Drucker (Laser/LED)

ab 432,15 €1 Canon i-Sensys MF744Cdw

Multifunktionsdrucker (Laser/LED)

ab 242,72 €1 Epson Workforce Pro WF-C5710DWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 165,90 €1 Canon Maxify MB5150

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 145,24 €1 Epson Workforce Pro WF-4720DWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 425,84 €1 Epson Ecotank ET-4750

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 82,76 €1 Canon Pixma TS5150

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 404,00 €1 HP Pagewide Pro 477dw

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 201,03 €1 Canon Pixma TR8550

Multifunktionsdrucker (Tinte)

Merkliste

×
Drucker vergleichen