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Amazon-Marktplatz - Nach Canon lässt offenbar auch Epson zahlreiche Nachbauten entfernen

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Nachdem Canon fast täglich Kartuschen von Drittanbietern mit vermeintlichen Patentverletzungen mit Hilfe von Amazon von dessen...

Amazon-Marktplatz: Nach Canon lässt offenbar auch Epson zahlreiche Nachbauten entfernen von Ronny Budzinske
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von
Lieber Herr Budzinske,
danke für Ihren höchst interessanten Bericht mit dem ganzen Text samt Bildern des angeblichen Patentes von Seiko-Epson.
Ich bin weder Techniker noch Patentanwalt. Wenn ich das zu Grunde liegende Patent als Laie sehe, frage ich mich wo der patentrechtlich schützenswerte Teil dieser detaillierten Beschreibung des Aufbaus einer Tintenpatrone liegen kann. Ich bin überzeugt, dass die Tintenpatronen der Mitbewerber gleichartig aufgebaut sind. Dazu kommt die besondere Feinheit, dass gar kein Verfahren wegen Verletzung des Patentes geführt wird, sondern (mit Hilfe von Amazon) eine rechtlich fragwürdige Vorgangsweise gewählt wird.
Als Ergebnis erkenne ich, dass die von mir früher verwendeten Non-OEM Patronen nach wie vor vielfach angeboten werden, aber teurer geworden sind.
Ob Canon, Epson oder HP ist gleichgültig, alle versuchen maximalen Profit zu erzielen. Die Anliegen der Verbraucher spielen dabei eine untergeordnete Rolle.
Als Lichtblick erscheinen dabei die Ecotank Modelle von Epson und verwandte Systeme der Mitbewerber hinsichtlich der Druckkosten. Doch sind sich die großen Produzenten offenbar stillschweigend einig: Nur nicht zu viel Wettbewerb, da die Besitzer der älteren Geräte mit den horrenden Patronenkosten noch lange gemolken werden sollen.
Danke für die sehr aufschlussreiche Meldung.
Mit freundlichen Grüßen
Privatus
von
Genau das macht es schwierig, das Patent zu bewerten, das Patronenpatent stammt von 2002, dann müßte man die weiteren vorherigen Patente kennen, um zu sehen, welche Änderungen da vorgenommen wurden als Neuheit. Patronen anderer Firmen sehen anders aus, sind anders konstruiert, nicht nur um Epson-Patente zu umgehen, sondern um selbst Alternativpatente zu bekommen und damit Rechte durchzusetzen.
von
Lieber Ede-Lingen,
es ist aus den detaillierten Skizzen zur Patentanmeldung nicht zu erkennen was patentiert wurde. Ich kann nur vermuten, dass die Tintenpatrone als Ganzes zum Patent angemeldet wurde. Ob diese Tintenpatrone aus 2002 heute noch patentfähig ist wäre zu klären.
Aber darum geht es ja gar nicht.
Es geht primär um die Art der Wahrung der Rechte, tatsächlich aber um die Durchsetzung der Interessen, von Epson. Statt den Rechtsweg zu beschreiten wird in Kooperation mit Amazon aus USA die unliebsame Konkurrenz, unter Missachtung unserer Rechtsnormen, einfach ausgesperrt.
Diese fragwürdige Vorgangsweise ist viel billiger, rascher und effizienter als ein Rechtsstreit,
den man verlieren könnte oder vielleicht mit einem Vergleich beenden müsste.
Leider haben Sie sich dazu nicht geäußert.
Mit freundlichen Grüßen
Privatus
von
Muss ich auch nicht, kann ich auch nicht, eine rechtliche Bewertung würde sicher nicht entlang von Begriffen wie 'unliebsame Konkurrenz' - 'Missachtung unserer Rechtsnormen' - 'fragwürdiges Vorgehen' erfolgen,
und wenn ein Anbieter meint, daß seine Rechte in irgendeiner Weise betroffen sind, kann der ja den Rechtsweg einnehmen.
Es ist doch nun total normal, daß sich Rechteinhaber - T-shirts - Musik - Uhren - Schuhe - Patronen - Toner gegen Verletzung ihrer Rechte vorgehen.
von
Hallo,
ergänzend dazu ist es ferne natürlich genauso "normal" oder "legitim", wenn sie dazu den geringsten Widerstand nehmen. Wenn Amazon sowas anbietet ... Prima ... für Epson, Canon und Co...

Gruß,

Ronny Budzinske
www.druckerchannel.de
von
Lieber Ede-Lingen,
Es scheint Ihnen entgangen zu sein, dass der Anbieter (Epson) nicht den Rechtsweg genommen hat, sondern unter Umgehung des Rechtsweges bei Amazon die Aussperrung von Anbietern erreicht hat.
Gegen die behauptete Verletzung von Rechten ohne Einhaltung des Rechtsweges vorzugehen ist mehr als fragwürdig und stellt eine Missachtung unserer Rechtsnormen dar, auch wenn Ihnen diese Formulierung nicht zusagt.
Mit freundlichen Grüßen
Privatus
von
Was wäre denn der sogenannte Rechtsweg?
Epson kann doch jederzeit gegen Patentsrechtsverletzungen vorgehen. Da braucht es keine Gerichte. Es wird immer zuerst der Inverkehrbringer angesprochen, da es ja nicht verboten ist patentierte Dinge nachzubauen. Es ist verboten diese herzustellen und in den Verkehr zu bringen. Würde Amazon oder auch jeder andere Händler nicht mitziehen, hätten die mit einem Verfahren zu rechnen.
Grüße,
Maximilian
von
Lieber Maximilian,
Ihre Rechtsansichten sind nicht nur merkwürdig, sondern unakzeptabel.
Wie der Begriff Rechtsweg enthält ist das Recht am vorgesehenen Weg durchzusetzen. Das kann nur über Gerichte gehen.
Im Sinne unserer Rechtsordnung muss der Anbieter, der seine Rechte verletzt sieht, dafür Nachweise erbringen. Mit der Behauptung alleine die Aussperrung von Amazon zu verlangen ist unakzeptabel. Dass US-amerikanische Unternehmen z.B. beim Bezahlen von Steuern, beim Datenschutz oder bei der Einhaltung von Regeln im Wettbewerb oft die EU Standards nicht einhalten ist bekannt, entschuldigt Amazon aber nicht.
Ihre Aussage "Da braucht es keine Gerichte" hat in einer Demokratie in der EU keinen Platz. In der EU müssen Meinungsverschiedenheiten über Patente gerichtlich ausgetragen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Privatus
von
Es entgeht mir irgendwie, gegen welche Rechte, deutsche oder EU, Epson verstoßen haben sollte. Amazon ist Beteiligter beim Vertrieb von Produkten, die gegen Rechte von Epson verstoßen, indem die gesamte Vertriebsinfrastruktur bereitgestellt wird und damit noch Geld verdient wird. Der 'Rechtsweg' ist lang, kann hier - und da lang führen, mit Umwegen und Abkürzungen. Der Produzent in China oder der Inverkehrbringer dort ist nicht direkt zu erreichen, dahin führt der Rechtsweg nicht, zu Amazon als Dienstleister aber schon, oder veilleicht auch zu Ebay oder ähnlichen Unternehmen.
von
Lieber Ede-Lingen,
es entgeht Ihnen irgendwie, was ich tatsächlich geschrieben habe.
Ich habe kritisiert, dass Epson nicht den Rechtsweg genommen hat.
Ich habe nicht geschrieben, dass Epson gegen Rechte verstoßen hat.
Dass der Rechtsweg mühsam und unbequem sein kann ist allgemein bekannt.
Diese Tatsache berechtigt niemanden sich über geltendes Recht hinweg zu setzen.
Vielleicht sollten Sie das einfach zur Kenntnis nehmen und nicht versuchen Argumente zu bringen, weshalb Sie das geltende Recht in diesem konkreten Fall doch nicht akzeptieren brauchen oder eine "Abkürzung" zulassen.
Mit freundlichen Grüßen
Privatus
Seite 1 von 4‹‹123››
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Ich bestätige mit Absenden des Beitrags, dass ich im Besitz der Rechte für die Verwendung der hochgeladenen Bilder bin. Eingefügt Bilder können mit einem Klick ab- und wieder angewählt werden.
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