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Urheberrechtsabgaben auf Drucker?: Der aktuelle Stand: Multifunktionsgeräte

von Roland Freist

Auch bei den Multifunktionsgeräten wie beispielsweise beim HP Color Laserjet 2840 stehen sich VG Wort und HP gegenüber. Der Verein will erreichen, dass die Hersteller eine Abgabe zwischen 38,35 und 613,56 Euro pro verkauftem Gerät bezahlen. Davon sollen allerdings lediglich solche Modelle betroffen sein, die über ein festes Vorlagenglas verfügen und wie ein Kopierer genutzt werden können. Bei farbfähigen Standardgeräten, die im Handel um die 100 Euro kosten, soll eine Abgabe von etwa 75 Euro fällig werden. Laut einem Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vom Juli 2005 sind die Urheberrechtsabgaben grundsätzlich rechtens, HP soll daher zunächst 1,4 Millionen Euro an die VG Wort nachzahlen. Allerdings ließ das Gericht eine Revision beim Bundesgerichtshof zu.

19.04.06 15:07 (letzte Änderung)
1Urheberrechtsabgaben auf Drucker?
2Die Beteiligten: Die VG Wort
3Die Beteiligten: Der Bitkom
4Die Beteiligten: Das Bundesjustizministerium
5Der aktuelle Stand: CD- und DVD-Brenner
6Der aktuelle Stand: Computer
7Der aktuelle Stand: Drucker und Plotter
8Der aktuelle Stand: Multifunktionsgeräte
9Die Argumente: VG Wort
10Die Argumente: Bitkom
11Die Argumente: Bundesjustizministerium
12In eigener Sache

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