Urheberrechtsabgaben auf Drucker?: Der aktuelle Stand: Drucker und Plotter

von Roland Freist

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Ähnlich wie bei PCs sieht es bei Druckern und Plottern aus: Bei diesen Geräten hatte die VG Wort einen Musterprozess gegen Hewlett-Packard angestrengt, um so eine Abgabe zwischen 10 und 300 Euro (je nach Geschwindigkeit und Farbfähigkeit) pro Drucker zu erreichen. Das bislang letzte Urteil in diesem Streit fällte im Mai 2005 das Oberlandesgericht Stuttgart, das die Forderung grundsätzlich für rechtmäßig erklärte, jedoch keine Aussage zur Höhe der Vergütung machte. Hewlett-Packard hat Revision beim Bundesgerichtshof eingelegt.

30.01.06 18:15 (letzte Änderung)Fußnoten

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1	Urheberrechtsabgaben auf Drucker?

2	Die Beteiligten: Die VG Wort

3	Die Beteiligten: Der Bitkom

4	Die Beteiligten: Das Bundesjustizministerium

5	Der aktuelle Stand: CD- und DVD-Brenner

6	Der aktuelle Stand: Computer

7	Der aktuelle Stand: Drucker und Plotter

8	Der aktuelle Stand: Multifunktionsgeräte

9	Die Argumente: VG Wort

10	Die Argumente: Bitkom

11	Die Argumente: Bundesjustizministerium

12	In eigener Sache

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