Urheberrechtsabgaben auf Drucker?

Erschienen am 1. Februar 2006 bei Druckerchannel.de, 12 Seite(n)

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Der aktuelle Stand: Drucker und Plotter

Ähnlich wie bei PCs sieht es bei Druckern und Plottern aus: Bei diesen Geräten hatte die VG Wort einen Musterprozess gegen Hewlett-Packard angestrengt, um so eine Abgabe zwischen 10 und 300 Euro (je nach Geschwindigkeit und Farbfähigkeit) pro Drucker zu erreichen. Das bislang letzte Urteil in diesem Streit fällte im Mai 2005 das Oberlandesgericht Stuttgart, das die Forderung grundsätzlich für rechtmäßig erklärte, jedoch keine Aussage zur Höhe der Vergütung machte. Hewlett-Packard hat Revision beim Bundesgerichtshof eingelegt.