Urheberrechtsabgaben auf Drucker?

von Roland Freist

Erschienen am 1. Februar 2006 bei Druckerchannel.de, 12 Seite(n)

https://www.druckerchannel.de/artikel.php?ID=1356

Der aktuelle Stand: Multifunktionsgeräte

Auch bei den Multifunktionsgeräten wie beispielsweise beim HP Color Laserjet 2840 stehen sich VG Wort und HP gegenüber. Der Verein will erreichen, dass die Hersteller eine Abgabe zwischen 38,35 und 613,56 Euro pro verkauftem Gerät bezahlen. Davon sollen allerdings lediglich solche Modelle betroffen sein, die über ein festes Vorlagenglas verfügen und wie ein Kopierer genutzt werden können. Bei farbfähigen Standardgeräten, die im Handel um die 100 Euro kosten, soll eine Abgabe von etwa 75 Euro fällig werden. Laut einem Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vom Juli 2005 sind die Urheberrechtsabgaben grundsätzlich rechtens, HP soll daher zunächst 1,4 Millionen Euro an die VG Wort nachzahlen. Allerdings ließ das Gericht eine Revision beim Bundesgerichtshof zu.