Epson USA und Amazon: Gemeinsame Klage wegen Verletzung der "Ecotank"-Marke
Eine gemeinschaftliche Klage vom Druckerhersteller Epson zusammen mit dem weltweit größten Onlinehändler Amazon in den USA kann auf den ersten Blick etwas widersprüchlich wirken: Der japanische Technologiekonzern geht seit dem 6. Mai 2024 in Seattle (US-Bundesstaat Washington) gegen einige Drittanbieter von Ecotank-Tintenflaschen vor
, die über den Amazon-Marktplatz vertrieben werden.
Der gerichtliche Gegner ist also nicht Amazon selbst, das die Plattform und teilweise auch die Logistik zur Verfügung stellt, sondern die Anbieter oder Händler - also die Verkäufer im Hintergrund. Amazon sieht die Integrität seines Marktplatzes selbst gefährdet und geht damit zur Klärung des Sachverhalts den gemeinsamen Weg mit Epson.
Ecotank: Tintenflaschen vom japanischen Hersteller Epson.
Epson hatte im Zeitraum von Anfang 2023 bis Ende Februar 2024 selbst Testbestellungen auf dem US-amerikanischen Amazon-Marktplatz ausgelöst. In der 18-seitigen Klageschrift (Fall 2:24-cv-616, verlinkt bei "The Recycler") werden beispielhaft 24 Händlerkonten aufgelistet, die Angebote von Tintenflaschen für Ecotank-Drucker im Angebot haben, die Markenrechte von Epson verletzt haben sollen.
Dabei geht es um die Wortmarken "EPSON" samt dem Claim "EXCEED YOUR VISION" (mittlerweile nicht mehr in Verwendung) und "ECOTANK" selbst. Auch die Verwendung der Bildmarke mit der schematisch dargestellten Tintenwelle ist seitens Epson geschützt.
Es geht offensichtlich also nicht gegen den physischen "Nachbau" der Tintenflaschen selbst. Das Ziel von Epson (und Amazon) ist "lediglich" die wirksame Unterbindung der Verwendung von Markennamen, die Kunden in die Irre führen können und die somit für legale günstigere Alternativprodukte für Original-Epson gehalten werden können. Der preisliche Vorteil ist bei solchen Tintenflaschen im Normalfall ohnehin nicht sonderlich groß.
Ein ähnlicher, aber etwas anders gearteter, Fall wurde Anfang 2023 bezüglich Patronen für HP-Drucker publik, bei denen Drittanbieter die Darstellung samt Farbgebung und Bildmotiv von Originalkartuschen imitierten, jedoch auf direkte Markenrechtsverletzungen "verzichteten". Der Großteil solcher Kartuschen für HP-Drucker sind mittlerweile vom Markt genommen worden.
