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Einstweilige Verfügung von Brother gegen Pelikan - Wieder eine einstweilige Verfügung von Brother

Antwortenletzte Antwort #8
von
Gebrauchsmusterschutz der Brotherpatronen wegen:

"Merkmale einer durch einen Erfassungsabschnitt bewirkten Signalfolge" (DE 20 2005 021 768.9)

Wer kann mir mal erklären was das ist?
von
Hallo brief22,

aus diesem Grund müssen die Hersteller kompatibler Tintenpatronen Patentanwälte beauftragen, dieses Kauderwelsch in verständliche Sprache zu übersetzen.

Gruß,

Florian Heise
www.druckerchannel.de / www.druckkosten.de
von
Das Problem bei solchen Aussagen ist immer die Rechtssicherheit. Ansonsten werden irgendwelche Aussagen von Rechtsanwälten oder z.B. im Finanzrecht von Steuerberatern in der Luft zerrissen. Es gibt Leute die nur nach irgendwelchen Lücken in Gesetzen und Verordnungen suchen. Folge: möglichst rechtssichere aber dafür unverständliche Sätze.
Mit dem Erfassungsabschnitt der Signalfolge ist sicherlich die Chipabfrage der Patronen gemeint
von
nur komisch bei Patronen, die gar keinen Chip haben........
von
Die Erkennung kann auch optischer/mechanischer Natur sein. Ich kenne persönlich diese Patronen nicht. Gibt halt zuviele. Ich finde es aber erstaunlich was sich alles schützen lässt.
von
da ist auch noch ein Sensor im Drucker, der den Schwimmerstand beobachtet . Ohne Kenntnis des gesamten Dokumentes kann man kaum den Vorgang beurteilen, Fachsprache ist nunmal nicht umgangssprachlich einfach zu verstehen
von
Soweit ich weiß, handelt es sich dabei um diesen kleinen rechtwinkligen Verbindungssteg vorne an der Patrone. Dadurch wird eine Lichtschranke unterbrochen wodurch diese bestimme Signalfolge entsteht. Unddarauf haben die wohl nun das Patent.
von
da hilft nur: Patrone nachfüllen statt nachbauen. Scheint ja jetzt der Trend zu sein. Selbst Chinahersteller füllen jetzt Original-Patronen im großem Stil nach - so werden zumindest keine Patente verletzt. Zu hoffen bleibt dann nur, dass die Qualität nicht deutlich schlechter als beim Neu-Produkt ist.
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