1. DC
  2. Tests & Artikel
  3. News
  4. NEWS: VG Wort klagt vor dem Bundes- verfassungsgericht

NEWS: VG Wort klagt vor dem Bundes- verfassungsgericht: Streit um Urhebergebühren geht weiter

Die VG Wort sieht im Urteil des BGH die Interessen der Urheber nicht ausreichend berücksichtigt.


Laut einem der Artikel in der Süddeutschen Zeitung will die VG Wort gegen das Urteil des BGH in Sachen Urheberrechtsgebühren (Druckerchannel berichtete) vor dem Bundesverfassungsgericht klagen. Der Geschäftsführer der VG Wort, Ferdinand Melichar, begründete das damit, dass die Rechtsauffassung des BGH der herrschenden Auffassung in Rechtslehre und Rechtsprechung widerspreche.

Die Richter des BGH hatten sich auf die alte Fassung § 54 UrhG berufen, der eine Vergütungspflicht für solche Geräte vorsieht, die für die Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Werke bestimmt sind. Da sich mit einem Drucker allein jedoch keine Kopien herstellen lassen, sondern zusätzlich immer noch ein PC und ein Scanner benötigt werden, gebe es für sie auch keine Vergütungspflicht, hatten sie argumentiert. Es sei ausreichend, dass der Verkauf von Scannern mit Abgaben belegt werde, was bereits seit einigen Jahren auch geschieht.

Die VG Wort sieht das anders: Es sei nicht nachvollziehbar, warum Drucker von der Vergütungspflicht ausgenommen werden sollten. Den Interessen der Urheber werde dadurch nicht genügend Rechnung getragen. Außerdem fänden erst durch den Drucker Vervielfältigungen geschützten Materials statt.

Seit dem 1. Januar 2008 gilt ein neues Urhebergesetz, bei dem auch der § 54 geändert wurde. Dort heißt es nun, dass es eine Vergütungspflicht gebe für solche Geräte „deren Typ allein oder in Verbindung mit anderen Geräten, Speichermedien oder Zubehör zur Vornahme solcher Vervielfältigungen benutzt wird“. Damit sind auch Drucker vergütungspflichtig. Das von der VG Wort angestrebte Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird sich also lediglich auf die Geräte beziehen, die bis 2007 verkauft wurden.

weitere Informationen

Interner Link

BGH lehnt Urhebergebühren für Drucker ab

Interner Link

Urheberrechtsabgaben auf Drucker

Externer Link

VG Wort

Externer Link

BGH

Externer Link

Bundesverfassungsgericht
23.01.08 18:13 (letzte Änderung)

1 Wertungen

 
1
Alle Angaben ohne Gewähr. Die gelisteten Angebote sind keine verbindlichen Werbeaussagen der Anbieter! Preise in Euro inkl. Mehrwertsteuer zzgl. Verpackungs- und Versandkosten. Bitte beachten Sie die Lieferbedingungen und Versandspesen bei Online-Bestellungen. Weiß hinterlegte Preise gelten für ein baugleiches Modell.
Forum Aktuell
23:50
22:10
22:09
19:20
14:46
zum+Shop+von+Tonerfabrik+Berlin
Advertorial
Online Shops
Artikel
19.10. HP Sprocket New Edition: Neuer "Sprocket" soll schönere Fotos drucken
18.10. Brother MFC-​J5945DW, HL-​J6000DW, HL-​J6100DW, MFC-​J6945DW und MFC-​J6947: Bürodrucker für den professionellen Einsatz
17.10. Epson Workforce Pro WF-​C529RDTW und WF-​C579RDTWF: Großes Schwestermodell vom WF-​C5710 vorgestellt
09.10. Windows 10 Oktober Update (Version 1809): Online-​Druckertreiber im kommenden Windows-​Update
09.10. Canon Pixma MX925: Wiederbelebung eines Dauerläufers
05.10. Epson Ecotank ET-​M1100, ET-​M1120 und ET-​M2140: Epson führt eine Serie S/W-​Ecotanks ein
28.09. HP Tango und Tango X: "Erster" Smart-​Home-​Drucker mit viel Tamtam von HP vorgestellt
25.09. Canon Pixma G4511: Canons Drucker mit Tinte aus Flaschen erreichen den Handel
12.09. Brother DCP-​J1100DW und MFC-​J1300DW (All-​In-​Box): Brother-​Drucker mit Tinte für drei Jahre
03.09. Drucker von Brother und Epson auf der IFA 2018: Trend zu teuren Druckern mit günstigen Folgekosten
03.09. HP Sicherheitslücke: Firmware von HP-​Tintendruckern dringend aktualisieren
31.08. Epson Ecotank ET-​2710: Fotodruck-​Ecotank mit Dye-​Tinten und Randlosdruck
Themen des Tages
Newsletter
Beliebte Drucker
Neu   Epson Workforce Pro WF-C579RDTWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

Neu ab 401,73 €1 Brother MFC-J5945DW

Multifunktionsdrucker, A3 (Pigmenttinte)

Neu ab 585,22 €1 Brother MFC-J6947DW

Multifunktionsdrucker, A3 (Pigmenttinte)

Neu   Epson Workforce Pro WF-C529RDTW

Drucker (Pigmenttinte)

ab 189,00 €1 Epson Workforce Pro WF-C5710DWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 149,27 €1 Canon Maxify MB5150

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 124,98 €1 Canon Pixma MX925

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 111,90 €1 Canon Pixma TR8550

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 198,79 €1 Brother MFC-J5730DW

Multifunktionsdrucker, A3 (Pigmenttinte)

ab 208,57 €1 HP Officejet Pro 8730

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

Merkliste

×
Drucker vergleichen