1. DC
  2. Tests & Artikel
  3. News
  4. NEWS: Neues Urteil im Streit um Urheberrechts-Abgaben

NEWS: Neues Urteil im Streit um Urheberrechts-Abgaben: Druckerindustrie gewinnt gegen VG Wort


Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass auf Drucker vorerst keine pauschalen Urheberrechtsabgaben fällig werden. Das Gericht wies damit eine Klage der VG Wort gegen Canon, Epson, Kyocera und Xerox ab. Die VG Wort hatte rückwirkend ab 2001 eine Abgabe zwischen zehn und 300 Euro von den Herstellern verlangt, die Höhe sollte sich nach der Geschwindigkeit und der Farbfähigkeit der Drucker richten.

Nach Auffassung der Düsseldorfer Richter werden PC-Drucker in erster Linie dazu genutzt, selbst verfasste Dokumente aufs Papier zu bringen – dafür jedoch müssen keine Urheberrechtsabgaben gezahlt werden.

Andererseits hatte 2005 das Oberlandesgericht Stuttgart in einem Musterprozess entschieden, dass Drucker sehr wohl abgabenpflichtig seien. Zur Höhe der Abgaben wollte das Gericht damals jedoch keine Aussagen machen. Die endgültige Entscheidung liegt nun beim Bundesgerichtshof.


Die Urheberrechtsabgaben auf Drucker, Plotter, PCs und so weiter sind seit Jahren Gegenstand zahlreicher Prozesse. Druckerchannel berichtete bereits in einem großen Artikel über die Auseinandersetzungen zu diesem Thema. Die Bundesregierung will daher seit über einem Jahr eine Reform des Urheberrechts verabschieden. Sie soll unter anderem bewirken, dass nur noch solche Geräte abgabenpflichtig sind, die in nennenswertem Umfang für private Vervielfältigungen benutzt werden – ob das auch Drucker betrifft, ist allerdings unklar. Zum anderen soll die Urheberrechtsabgabe auf fünf Prozent des Gerätepreises beschränkt werden. Vor allem über diesen Punkt gab es in den letzten Monaten heftige Diskussionen.

Weitere Infos zum Thema

28.12.12 08:41 (letzte Änderung)

5 Wertungen

 
1
Alle Angaben ohne Gewähr. Die gelisteten Angebote sind keine verbindlichen Werbeaussagen der Anbieter! Preise in Euro inkl. Mehrwertsteuer zzgl. Verpackungs- und Versandkosten. Bitte beachten Sie die Lieferbedingungen und Versandspesen bei Online-Bestellungen. Weiß hinterlegte Preise gelten für ein baugleiches Modell.
Forum Aktuell
22:05
20:52
20:19
19:56
19:52
17:51
15:32
15.1.
14.1.
11.1.
Advertorial
Online Shops
Artikel
11.01. Canon Pixma G1510, G2510, G3510 und G4510: Finetuning bei Canons Tintentank-​Druckern
18.12. Epson Expression Photo HD XP-​15000: Epson zeigt schlanken A3-​Fotodrucker mit Sonderfarben
05.12. Canon Pixma TS205 und TS305: Billige Pixma-​Drucker mit Schachbrett statt Scanner
07.11. HP Color Laserjet Pro M254-​Serie, MFP M280nw und M281-​Serie: Neue Einstiegs-​Farblaser von HP mit reduzierten Folgekosten
25.10. Epson Readyink im Kurztest: Epsons Tintenbestellservice
23.10. Brother DCP-​J772DW/J774DW sowie MFC-​J890DW/J895DW: Brother-​Drucker gibt's jetzt in Schwarz und Weiß mit teurer Tinte
29.09. HP Envy Photo 6230, 7130 und 7830: Teure aber einfache "Fotodrucker" von HP
19.09. Xerox' "lebenslange" Garantie: Teures Versprechen
18.09. Avision AM3021A S/W-​LED-​Multifunktionsgerät: Erstes Multifunktionsgerät von Avision
05.09. Brother und Epson: Neuheiten von Brother und Epson-​Nachzügler
05.09. Epson Tintendrucker-​Cashback 09-​11/2017: Geld zurück für Epson-​Ecotank sowie Workforce und Expression mit Multipack
01.09. Epson Expression-​, Workforce-​ & Ecotank-​Kollektion: 13faches Tintendrucker-​Feuerwerk bei Epson
Themen des Tages
Newsletter
Beliebte Drucker
Neu   Epson Workforce Pro WF-C5710DWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

Neu   Canon Pixma G4510

Multifunktionsdrucker (Tinte)

Neu   Epson Workforce Pro WF-C5790DWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

Neu   Canon Pixma G2510

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 213,51 €1 Epson Workforce Pro WF-5620DWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 248,98 €1 HP Officejet Pro 8730

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 123,99 €1 Canon Pixma MX925

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 235,48 €1 Epson Workforce Pro WF-4740DTWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 159,92 €1 Canon Maxify MB5150

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 137,87 €1 Epson Workforce Pro WF-4720DWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

Merkliste

×
Drucker vergleichen