1. DC
  2. Tests & Artikel
  3. News
  4. Neues Urteil im Streit um Urheberrechts-Abgaben

Neues Urteil im Streit um Urheberrechts-Abgaben: Druckerindustrie gewinnt gegen VG Wort

von Roland fReist

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass auf Drucker vorerst keine pauschalen Urheberrechtsabgaben fällig werden. Das Gericht wies damit eine Klage der VG Wort gegen Canon, Epson, Kyocera und Xerox ab. Die VG Wort hatte rückwirkend ab 2001 eine Abgabe zwischen zehn und 300 Euro von den Herstellern verlangt, die Höhe sollte sich nach der Geschwindigkeit und der Farbfähigkeit der Drucker richten.

Nach Auffassung der Düsseldorfer Richter werden PC-Drucker in erster Linie dazu genutzt, selbst verfasste Dokumente aufs Papier zu bringen – dafür jedoch müssen keine Urheberrechtsabgaben gezahlt werden.

Andererseits hatte 2005 das Oberlandesgericht Stuttgart in einem Musterprozess entschieden, dass Drucker sehr wohl abgabenpflichtig seien. Zur Höhe der Abgaben wollte das Gericht damals jedoch keine Aussagen machen. Die endgültige Entscheidung liegt nun beim Bundesgerichtshof.


Die Urheberrechtsabgaben auf Drucker, Plotter, PCs und so weiter sind seit Jahren Gegenstand zahlreicher Prozesse. Druckerchannel berichtete bereits in einem großen Artikel über die Auseinandersetzungen zu diesem Thema. Die Bundesregierung will daher seit über einem Jahr eine Reform des Urheberrechts verabschieden. Sie soll unter anderem bewirken, dass nur noch solche Geräte abgabenpflichtig sind, die in nennenswertem Umfang für private Vervielfältigungen benutzt werden – ob das auch Drucker betrifft, ist allerdings unklar. Zum anderen soll die Urheberrechtsabgabe auf fünf Prozent des Gerätepreises beschränkt werden. Vor allem über diesen Punkt gab es in den letzten Monaten heftige Diskussionen.

Weitere Infos zum Thema

28.12.12 08:41 (letzte Änderung)

5 Wertungen

 
1
Provisionslink: Wir erhalten bei einer Vermittlung zum Kauf eine Provision vom Anbieter. Für den Käufer entstehen dabei keine Mehrkosten. Alle Angaben ohne Gewähr. Preise inkl. MwSt. und zzgl. Versandkosten. Der Preis kann mittlerweile höher sein. Weiß hinterlegte Preise gelten für ein baugleiches Modell.
Forum Aktuell
12:10
11:49
11:14
10:10
10:03
18:32
Advertorials
Artikel
07.05. IDC Marktzahlen Westeuropa Q1/2021: Fast 20 Prozent mehr Drucker verkauft
04.05. Printergate Euroconsumers: Verbraucherschützer fordern bis zu 150 € Entschädigung für Käufer von HP-​Druckern
03.05. HP Officejet 8010e-​, Pro 8020e-​, 9010e-​ und 9020e-​Serie: Büro-​Tintendrucker mit "HP+"-​Option
29.04. HP Deskjet 2700e-​, 4100e-​ sowie Envy 6000e-​ und 6400e-​Serie: Einfache Tintendrucker mit "HP+"-​Option
28.04. HP+: Originalkartuschen-​Zwang auf "Wunsch"
27.04. HP Instant Ink für Laser: Toner-​Lieferdienst mit Seitenkontingenten
21.04. HP renewed: Aufbereitete Originalpatronen von HP ab Mai
20.04. Epson Workforce Pro WF-​C5710/90DWF und WF-​4740-​Serie: "Wichtiges Firmwareupdate" gegen Scannerfehler 100016?
14.04. Canon Pixma G650 und G550: Sechsfarb-​Megatanker für wenig Geld
09.04. Canon i-​Sensys MF832Cdw: Neue Farblaser-​Oberklasse
01.04. Pararesin Japan Consortium: Drucker und Kartuschen aus Altpapier und Augentierchen
30.03. Lexmark MC3426i, MC3326i und MC3224i: Mittelklasse-​Farblaser mit Cloudfax
Themen des Tages
Beliebte Drucker
Neu ab 313,41 €1 HP Officejet Pro 9022e

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

Neu ab 193,00 €1 HP Officejet Pro 9012e

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

Neu ab 155,56 €1 HP Officejet Pro 8022e

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

Neu   HP Officejet 8012e

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 427,00 €1 Epson Ecotank ET-4750

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 99,00 €1 Canon Pixma TS5150

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 199,99 €1 Canon Maxify MB5150

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 249,80 €1 Epson Workforce Pro WF-4745DTWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 588,99 €1 Epson Ecotank ET-5850

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 536,10 €1 Kyocera Ecosys M5526cdw

Multifunktionsdrucker (Laser/LED)

Merkliste

×
Drucker vergleichen