Amazon Verstoß-Meldetool: Canon hat fast 12.000 Angebote für Drittanbieter-Toner entfernen lassen
Canon ist besonders eifrig darin, seine Patente zu schützen. Es gab bereits einigen Klagen wegen der Verletzung der europäischen Patente 2 087 407
, 2 137 577 und 1 977 289. Diese finden Anwendung bei Tonerkartuschen für Canon als auch für HP-Drucker.
Neben einigen erfolgreichen Klagen vom Januar 2021 sowie Juni 2020 nutzt Canon auch die Mithilfe von "Infringement"-Formularen
("Verstoß-Meldetool") der großen Marktplätze eBay und Amazon. Dabei kann der Patentinhaber eine Prüfung beantragen, die dann vom Marktplatz selbst entschieden wird. Das Entfernen von Angeboten bezieht sich somit nicht auf eine rechtlich festgestellte Verletzung des Patents.
So hat Canon allein im letzten Quartal von 2020 stolze 2.792 Angebote in mehreren europäischen Amazon-Marktplätzen entfernen lassen. In Deutschland waren es immerhin 609 Angebote. Insgesamt hat Canon mit dieser Möglichkeit fast 12.000 Angebote seit Juni 2018 vom Markt nehmen lassen.
| Entfernung von Amazon.de-Angeboten aufgrund von EU-Patentverletzungen | ||
|---|---|---|
| 10-12/2020 | 06/2018 bis 12/2020 | |
| Deutschland | 609 | ? |
| Italien | 378 | ? |
| Spanien | 474 | ? |
| Vereinigtes Königreich (UK) | 427 | ? |
| Frankreich | 661 | ? |
| Niederlande | 240 | ? |
| Türkei | 3 | ? |
| Insgesamt | 2.792 | 11.962 |
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