27. Januar 2021

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Drittanbietertoner für HP-Laser: Canon gewinnt Klage und lässt Tonerkartuschen vom Amazon-Marktplatz nehmen

Der Druckerriese Canon baut für HP Laserdrucker und besitzt Patente für dessen Kartuschen. Seit längerem setzen die Japaner ihre Patente rigoros durch. In Düsseldorf hat Canon eine Klage für sich entscheiden können. Für andere Fälle nutzt Canon die Dienste von Amazon.

Bereits seit geraumer Zeit setzen sich die Pressemitteilungen der internationalen Canon-Seite (engl.) zu einem großen Teil aus Meldungen über gewonnene Prozesse oder über die Entfernung von Drittanbieter-Materialien von den großen Marktplätzen wie Amazon oder eBay zusammen.

Wir haben darüber öfters berichtet. Zumeist handelt es sich um Kartuschen für HP-Drucker, die von Canon konstruiert und im Auftrag hergestellt wurden. Die meisten Klagen betreffen dabei das europäische Patent "EP 1 977 289 B1" (kurz EP 289). Daran werden Tonerkartuschen mit einer integrierter Belichtungseinheit (All-In-One-Kartusche) behandelt.

Klage gegen "Tito-Express" erfolgreich.

Am 25. Januar 2021 hat Canon gegenüber dem Tintenhändler einen Verkaufsstopp über den eigenen Shop, eBay, dem Amazon-Marktplatz sowie Schadensersatz am "Oberlandesgericht Düsseldorf" (Aktenzeichen 4a O 33/19) erwirkt.

Ursache war die Verletzung des genannten Patents von Canon. Über die Summe des Schadensersatz wurde nichts bekannt.

Betroffene Nachbau-Kartuschen für HP-Drucker

• 125A (CB540A-CB543A)
• 128A (CE320A-CE323A)
• 304A (CC530A-CC533A)

Weitere Fälle mit Hilfe von Amazon.de

Weiterhin hat Canon im Januar 2021 bereits den Verkaufsstopp von ausgewählten Händlern auf dem deutschen Amazon-Marktplatz (Marketplace) erwirkt. Hier hat Canon den außergerichtlichen Weg über das "Infringement-Formulars" genutzt. Amazon prüft einen Verdacht auf Patentverletzungen und endscheidet selbst. Es handelt sich daher ausdrücklich um "keine offizielle Feststellung der Gültigkeit oder Verletzung eines Patents".

Amazon-Infringement-Verfahren (veröffentlicht von Canon)
	Händlername bei Amazon	Betrifft kompatible Kartuschen vom Typ
25.01.2021	"guanghanshixia ohongmaoqichez huangshifuwubu"	128A (Bestellnummer CE320A-CE323A) 131A (Bestellnummer CF210A-CF213A) 304A (Bestellnummer CC530A-CC533A)
20.01.2021	"Handelsagentur Silhan GmbH"	130A (Bestellnummer CF350A-CF353A)
14.01.2021	"XIANSHIBEILINQ UJINGLINGBAIHUODIAN#	125A (Bestellnummer CB540A-CB543A) 305A (Bestellnummer CE410A-CE410A)
7.01.2021	"XIANSHIBEILINQ UHUAHUAHUASHANGMAOBU"	125A (Bestellnummer CB540A-CB543A) 131A (Bestellnummer CF210A-CF213A) 304A (Bestellnummer CC530A-CC533A) 305A (Bestellnummer CE410A-CE410A)
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