Drittanbietertoner für HP-Laser: Canon gewinnt Klage und lässt Tonerkartuschen vom Amazon-Marktplatz nehmen
Bereits seit geraumer Zeit setzen sich die Pressemitteilungen der internationalen Canon-Seite
(engl.) zu einem großen Teil aus Meldungen über gewonnene Prozesse oder über die Entfernung von Drittanbieter-Materialien von den großen Marktplätzen wie Amazon oder eBay zusammen.
Wir haben darüber öfters berichtet. Zumeist handelt es sich um Kartuschen für HP-Drucker, die von Canon konstruiert und im Auftrag hergestellt wurden. Die meisten Klagen betreffen dabei das europäische Patent "EP 1 977 289 B1" (kurz EP 289). Daran werden Tonerkartuschen mit einer integrierter Belichtungseinheit (All-In-One-Kartusche) behandelt.
Klage gegen "Tito-Express" erfolgreich.
Am 25. Januar 2021 hat Canon gegenüber dem Tintenhändler einen Verkaufsstopp über den eigenen Shop, eBay, dem Amazon-Marktplatz sowie Schadensersatz am "Oberlandesgericht Düsseldorf" (Aktenzeichen 4a O 33/19) erwirkt.
Ursache war die Verletzung des genannten Patents von Canon. Über die Summe des Schadensersatz wurde nichts bekannt.
Betroffene Nachbau-Kartuschen für HP-Drucker
Weitere Fälle mit Hilfe von Amazon.de
Weiterhin hat Canon im Januar 2021 bereits den Verkaufsstopp von ausgewählten Händlern auf dem deutschen Amazon-Marktplatz (Marketplace) erwirkt. Hier hat Canon den außergerichtlichen Weg über das "Infringement-Formulars" genutzt. Amazon prüft einen Verdacht auf Patentverletzungen und endscheidet selbst. Es handelt sich daher ausdrücklich um "keine offizielle Feststellung der Gültigkeit oder Verletzung eines Patents".
| Amazon-Infringement-Verfahren (veröffentlicht von Canon) | ||
|---|---|---|
| Händlername bei Amazon | Betrifft kompatible Kartuschen vom Typ | |
| 25.01.2021 | "guanghanshixia ohongmaoqichez huangshifuwubu" | 128A (Bestellnummer CE320A-CE323A) 131A (Bestellnummer CF210A-CF213A) 304A (Bestellnummer CC530A-CC533A) |
| 20.01.2021 | "Handelsagentur Silhan GmbH" | 130A (Bestellnummer CF350A-CF353A) |
| 14.01.2021 | "XIANSHIBEILINQ UJINGLINGBAIHUODIAN# | 125A (Bestellnummer CB540A-CB543A) 305A (Bestellnummer CE410A-CE410A) |
| 7.01.2021 | "XIANSHIBEILINQ UHUAHUAHUASHANGMAOBU" | 125A (Bestellnummer CB540A-CB543A) 131A (Bestellnummer CF210A-CF213A) 304A (Bestellnummer CC530A-CC533A) 305A (Bestellnummer CE410A-CE410A) |
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