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News: Erste nicht patentverletzende Brother-LC1240-Patronen - Patentsicher

von
Von Armor gibt es neue Tintenpatronen, die keine Brother-Patente verletzen sollen.

News: Erste nicht patentverletzende Brother-LC1240-Patronen von Florian Heise
von
aber es gab doch schon kompatible patronen für lc 1220, 1240. z. b. bei octopus office.
haben die bisher hehlerware verkauft?
brother patronen waren doch bisher immer leicht nachzubauen
von
ja, es gab zuhauf Nachbauten. Allerdings alles patentverletzend.
von
Billige Tinte, dann kommt Error 42, Druckkopf defekt.
Da spart man an falscher Seite.
von
Wie kann das Patent den gültig sein, wenn der kleine Spielzeug "CD"-Spieler meines Patenkindes nach dem selben Prinzip funktioniert..?
von
Ein Patent muss zunächst drei Dinge erfüllen:

- es muss neu sein,
- es muss erfinderisch sein und
- es muss anwendbar sein.

Der CD-Spieler erkennt eine CD-Schublade bzw. eine CD. Der Brotherdrucker erkennt eine Tintenpatrone. Und die Art und Weise ist dann doch etwas anders.

Grundsätzlich ist es in der Praxis wohl so, dass das Patentamt so gut wie alles durchgehen lässt, ohne groß zu prüfen. Die Arbeit überlässt das Amt den Konkurrenten des eingereichten Patents. Daher kommen wohl auch die vielen Rechtsstreitigkeiten.
von
Also ich meine das es diese "Armor Technik" schon seit anfang des Jahres auch von anderen Anbietern gibt. Hatte Patronen von Ende Februar im Drucker (nicht Armor) und die haben auch schon so eine "Bügeltechnik" gehabt!
von
Naja es gibt da bestimmt mehrere Kriterien, die ein Patentverletzung verursachen würden. Es kann sein das solche Patronen zwar schon beworben werden aber nicht lieferbar sind, oder aber das die Firmen im Ausland sitzen wo es u.U. andere Patentgesetze gibt.
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