Vermutete Patentverletzung

von Ronny Budzinske

Erschienen am 2. November 2021 bei Druckerchannel.de, 1 Seite(n)

https://www.druckerchannel.de/artikel.php?ID=4526

Amazon ersetzt weiterhin den Richter für Canon

Der japanische Kamera- und Druckerkonzern Canon hat gemeldet, dass allein in den vergangenen drei Monaten weit mehr als 3.000 Angebote von nachgemachten oder zum Teil modifizierten Tonerkartuschen von den europäischen Amazon-Marktplätzen entfernt wurden.

Canon stellt auch für viele Drucker von HP die Druckwerke und damit auch die Tonerkartuschen her. Im Segment Laserdruck ist Canon somit der weltweit größte Anbieter.

Im Detail geht es dabei um die europäischen Patente EP 2 087 407, EP 2 137 577 und EP 1 977 289. Dabei macht es sich der Druckerhersteller vergleichsweise einfach und muss nicht gegen jeden Anbieter (die zumeist aus China stammen) vorgehen, sondern nutzt das von Amazon selbst eingeführte "Reporting Tool".

Canon meldet die Fälle, die Prüfung obliegt jedoch Amazon in den entsprechenden Märkten. Fakt ist, dass somit allein in Deutschland in den vergangenen drei Monaten 543 Angebote entfernt wurden. Wieviel Sperrungen angefordert wurden ist indes nicht bekannt.

Mit 744 Sperrung hat Canon auf der französischen Seite des Onlinehändlers deutlich mehr Angebote entfernen lassen. Auch in Italien und Spanien hat man Amazon stärker aktiv werden lassen.

Amazon selbst hat das "Hausrecht" auf seinem Marktplatz und kann selbst entscheiden, welche Angebote zulässig sind. Für besondere Listungen auf der Plattform vom weltweit größten Onlinehändler Amazon zahlen Hersteller nicht unerhebliche Summen.

Allein seit Juni 2018 wurden insgesamt 24.082 Angebote auf den Marktplätzen von Amazon Deutschland, Italien, Spanien, dem vereinigten Königreich, Frankreich, den Niederlanden und der Türkei entfernt.