Patente: Sinn und Unsinn der Druckerhersteller

von Florian Heise

Patente können nützliche Werkzeuge sein, um Erfindungen zu schützen. Wenn indes triviale Erfindungen geschützt werden, nur um es den Alternativanbietern möglichst schwer zu machen, dann ist der Sinn solcher Patente fraglich - und die enormen Kosten der Patentanmeldungen und Patentstreitereien gehen immer zu Lasten des Verbrauchers.

Erschienen am 20. Juni 2009 bei Druckerchannel.de, 4 Seite(n)

https://www.druckerchannel.de/artikel.php?ID=2545

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Nützliche Werkzeuge, bezahlt vom Verbraucher

Ein regelrechter Krieg ist zwischen den OEMs (Druckerherstellern) und den Anbietern von kompatiblem Druckerzubehör ausgebrochen. HP, Canon, Epson, Brother und Lexmark geht es nur noch darum, möglichst viele mehr oder weniger nützliche Erfindungen als Patente und Gebrauchsmuster zu schützen, um es den Alternativ-Anbietern möglichst schwer zu machen.

In den Jahren 1988 bis 1999 hat Epson nur im Bereich Inkjet 139 Patente angemeldet. Demgegenüber stehen 318 neue Patente in den Jahren 2000 bis 2007.

Patentanmeldungen am Beispiel Epson im Bereich Inkjet (Quelle: Pelikan)
1988 - 1999	139 Patente
2000 - 2007	318 Patente
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Patente und Gebrauchsmuster: Schützen Erfindungen sinnvoll vor Nachahmern.

Bei den anderen Herstellern wie HP, Canon und Brother ist die Tendenz ähnlich. Aus diesen Zahlen wir deutlich, dass es für die Druckerhersteller eine Menge Vorteile bringt, ihre Erfindungen - ob sie nun sinnvoll sind oder nicht - zu schützen. Denn damit halten sich die OEMs (die Druckerhersteller) die unbeliebten Alternativanbieter vom Hals. Zumindest so lange, bis die wiederum einen Weg gefunden haben, den Patent- oder Gebrauchsmusterschutz zu umgehen.

Auf den folgenden Seiten werden wir an drei Beispielen zeigen, dass viele Patente lediglich kleine, triviale, Erfindungen beschreiben. Wie die Gerichte in den letzten Jahren mehrfach feststellten, hätten viele Patente insbesondere bei den Tintenpatronen überhaupt nicht erst vergeben werden dürfen. Sie dienen nur dem Zweck, den Druckerherstellern die unliebsame Konkurrenz vom Hals zu halten.

Voraussetzungen für ein Patent

Um ein Patent erfolgreich anzumelden, muss es drei wichtige Voraussetzungen erfüllen:

es muss neu sein. Das heißt, dass es die Erfindung nicht bereits geben darf
es muss erfinderisch sein. Dies bedeutet, dass es keine triviale Idee sein darf, auf die jedermann ohne weiteres kommen könnte
es muss anwendbar sein. Die Erfindung muss sich also in der praxis einsetzen lassen

Druckerchannel macht an drei Beispielen deutlich, was sich die OEMs einfallen lassen, um möglichst lange alleiniger Anbieter der teuren Verbrauchsmaterialien zu sein.