Epson verklagt 24 US-Firmen
von ulrich junker
Erschienen am 23. Februar 2006 bei Druckerchannel.de, 1 Seite(n)
https://www.druckerchannel.de/artikel.php?ID=1395
Rundumschlag von Epson
Am 17. Februar 2006 hat Epson sowohl bei der Internationalen Handelskommission USA (ITC) als auch beim Bezirksgericht Portland/Oregon Klage gegen 24 US-amerikanische Firmen eingereicht.
Die beklagten Firmen importieren, vertreiben oder stellen nachgebaute Tintenpatronen her. Epson behauptet, dass diese Firmen mindestens neun Patente für Tintenpatronen der Inkjet-Drucker von Epson verletzen.
Von der ITC erwartet Epson ein vollständiges Import- und Vertriebsverbot von nachgebauten Tintenpatronen.
Beim Bezirksgericht Portland klagt Epson ebenfalls auf Unterlassung und zusätzlich auf Schadenersatz.
Dabei beruft sich die Firma auf die erheblichen Mittel, die zur Herstellung hoch qualitativer und innovativer Tintenpatronen in den USA investiert wurden. Beide Klagen dienen dem Schutz vor unfairer Konkurrenz.
"Wir respektieren es, wenn die Konkurrenz nachgebaute Tintenpatronen verkauft. Dabei müssen aber bestehende Patente beachtet werden", sagte Liz Leung, Supplies Marketing Director von Epson, Amerika, zur Begründung der Klagen.
Eine ähnliche Klage hat Epson auch gegen die britische Firma Medea International Ltd. erhoben.
