Kyocera Laserdrucker ECOSYS P2235dw
  1. DC
  2. Tests & Artikel
  3. News
  4. VG Wort gewinnt vor dem BGH

VG Wort gewinnt vor dem BGH: Drucker- und PC-Hersteller müssen Urheberrechtsabgabe nachzahlen

Der Bundesgerichtshof hat hat entschieden, dass für Drucker und PCs bereits in den Jahren 2001 bis 2007 Gebühren fällig waren.


Nach einem jahrelangen Rechtsstreit, der über das Bundesverfassungsgericht bis hin zum Europäischen Gerichtshof ging (Druckerchannel berichtete), hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe nun ein endgültiges Urteil gefällt. Demnach müssen die Hersteller von Druckern und PCs auch für ihre in den Jahren 2001 bis 2007 verkauften Geräte eine Urheberrechtsabgabe zahlen. Die Höhe der Gebühr legte das Gericht nicht fest, das wird Aufgabe der Oberlandesgerichte sein. Beobachter des Prozesses gehen jedoch von mehreren Millionen aus. Die Hersteller hatten in den vergangenen Jahren bereits entsprechende Rücklagen gebildet. Zudem war im Jahr 2009 im Rahmen eines Vergleichs bereits eine erste Vorauszahlung erfolgt.

Geklagt hatte die Verwertungsgesellschaft (VG) Wort, die die Rechte von über 400.000 Autoren und mehr als 10.000 Verlagen vertritt. In dem Prozess war sie zusätzlich für die VG Bild-Kunst eingetreten, die hier in erster Linie die Belange von Fotografen schützte. Seit dem 1. Januar 2008 gilt ein überarbeitetes Urheberrechtsgesetz, das grundsätzlich eine Abgabe für Drucker festschreibt.

07.07.14 10:03 (letzte Änderung)

13 Wertungen

 
1
Alle Angaben ohne Gewähr. Die gelisteten Angebote sind keine verbindlichen Werbeaussagen der Anbieter! Preise in Euro inkl. Mehrwertsteuer zzgl. Verpackungs- und Versandkosten. Bitte beachten Sie die Lieferbedingungen und Versandspesen bei Online-Bestellungen. Weiß hinterlegte Preise gelten für ein baugleiches Modell.
Forum Aktuell
04:00
03:10
03:09
00:32
23:45
19:13
19.9.
19.9.
18.9.
Advertorial
Online Shops
Artikel
12.09. Brother DCP-​J1100DW und MFC-​J1300DW (All-​In-​Box): Brother-​Drucker mit Tinte für drei Jahre
03.09. Drucker von Brother und Epson auf der IFA 2018: Trend zu teuren Druckern mit günstigen Folgekosten
03.09. HP Sicherheitslücke: Firmware von HP-​Tintendruckern dringend aktualisieren
31.08. Epson Ecotank ET-​2710: Fotodruck-​Ecotank mit Dye-​Tinten und Randlosdruck
31.08. Epson Expression Premium XP-​6100, XP-​6105 und XP-​7100: Sanfte Modellpflege mit gestrichenem Fax
27.08. Brother MFC-​J491DW, MFC-​J497DW und Brother DCP-​J572DW: Neue Tintenbrüder
22.08. Canon Zoemini: HP-​Sprocket-​ähnlicher Drucker nun auch von Canon
16.08. HP Firmwareupdate und Fremdpatronen: Relevantes HP-​Firmware-​Update kann Fremdpatronen behindern
16.08. HP "Faxploit" (Jpeg-​Parser): JPEG-​Parser offenbar für HP-​Sicherheitslücke verantwortlich
14.08. HP "Faxploit": Sicherheitslücke bei HP-​Druckern größer als gedacht
10.08. Canon Pixma TS6250 und TS8250: Auffrischung bei Canons A4-​Pixmas der TS-​Serie
10.08. Avision AP3021U: Einfacher S/W-​Laser wird mit Toner für 10.000 Seiten geliefert
Themen des Tages
Newsletter
Beliebte Drucker
ab 215,80 €1 Epson Workforce Pro WF-C5710DWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 242,01 €1 Epson Ecotank ET-2700

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 153,97 €1 Canon Maxify MB5150

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 137,98 €1 Epson Workforce Pro WF-4720DWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 230,49 €1 HP Officejet Pro 8730

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 418,90 €1 Epson Ecotank ET-4750

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 128,49 €1 HP Officejet Pro 8710

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 215,90 €1 Epson Workforce Pro WF-4740DTWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 279,99 €1 Epson Ecotank ET-2750

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 142,84 €1 Canon Pixma TS8150

Multifunktionsdrucker (Tinte)

Merkliste

×
Drucker vergleichen