1. DC
  2. Tests & Artikel
  3. News
  4. Urheberpauschale auf AiOs bestätigt

Urheberpauschale auf AiOs bestätigt: HP muss volle Gebühren zahlen

In einem weiteren Urteil zu den Urheberrechtsgebühren hat der Bundesgerichtshof die bis zum 1. Januar 2008 bestehende Regelung bestätigt.


Der Bundesgerichtshof hat am 30.01.2008 den Revisionsantrag von HP gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart verworfen. Damit bestätigte er, dass auf Multifunktionsgeräte die vollständige Geräteabgabe zu zahlen ist, wie sie in § 54 d der alten Fassung des Urhebergesetzes geregelt war. HP hatte argumentiert, dass Multifunktionsgeräte in erster Linie zum Drucken und lediglich in geringem Umfang zum Kopieren eingesetzt würden. Aus diesem Grund wollte das Unternehmen pro verkauftem Gerät lediglich einen gewissen Prozentsatz der Abgabe zahlen.

Die zu zahlenden Beträge waren im alten Urhebergesetz fest geregelt und betragen für S/W-Geräte je nach Kopiergeschwindigkeit zwischen 38 und 600 Euro. Für farbfähige Modelle wird jeweils die doppelte Summe fällig. HP hatte unter anderem auch erklärt, dass die Gebühren unangemessen seien. Die Höhe der Abgaben sei Mitte der 60er Jahre für Kopiergeräte festgelegt worden, die zu dieser Zeit erheblich teurer gewesen seien. Die Abgabe hätte damals etwa einem Prozent des Verkaufspreises entsprochen und sei 1985 das letzte Mal angepasst worden. Bei den heutigen Gerätepreisen seien die Gebühren jedoch viel zu hoch. Zwar bezeichnete es der Vorsitzende Richter, Professor Joachim Bornkamm, als problematisch, dass der Gesetzgeber die Gebühren festgelegt hatte. Einen Einfluss auf das Urteil hatte das jedoch nicht.

Das Urteil verpflichtet HP zur rückwirkenden Zahlung von Urheberrechtsgebühren für die vor dem 1. Januar 2008 verkauften Multifunktionsgeräte. Seither gilt ein überarbeitetes Urheberrecht, das die Höhe der Gebühren nicht mehr gesetzlich festschreibt. Stattdessen sollen Geräteindustrie und Urhebervertreter die Abgabe frei aushandeln können – die Gebühr muss lediglich "angemessen" sein. Bis jetzt ist jedoch noch keine Vereinbarung in Sicht.

weitere Informationen

11.02.08 14:57 (letzte Änderung)

3 Wertungen

 
1
Alle Angaben ohne Gewähr. Die gelisteten Angebote sind keine verbindlichen Werbeaussagen der Anbieter! Preise in Euro inkl. Mehrwertsteuer zzgl. Verpackungs- und Versandkosten. Bitte beachten Sie die Lieferbedingungen und Versandspesen bei Online-Bestellungen. Weiß hinterlegte Preise gelten für ein baugleiches Modell.
Forum Aktuell
15:58
15:46
15:02
14:42
14:21
12:17
19:01
Advertorial
Online Shops
Artikel
22.11. Canon Pixma GM4050: S/W-​Tintentankdrucker für Büros ohne Fax
21.11. Canon Pixma G7050: Fax-​Multifunktionsdrucker mit Tintentanks
18.11. Reaktion von HP: Verwaltungsrat lehnt Übernahmeangebot von Xerox ab
14.11. HP Laserjet Pro MFP M428-​, M404-​ und M304-​Serie: Laserjet-​Mittelklasse von HP
07.11. Firmware für HP Officejet 6900er-​Serie: Update sperrt erneut Fremdpatronen für HP-​Drucker aus
06.11. Xerox will HP: Xerox liebäugelt mit HP-​Übernahme
31.10. HP Color Laserjet Pro MFP M479-​ und M454-​Serie: Aufgefrischte "Color Laserjet"-​Mittelklasse
28.10. Brother Farblaser-​Cashback 09/2019: Bis zu 100 Euro zurück aufs Konto
22.10. Canon i-​Sensys LBP852Cx: Erster A3-​Farblaser nach längerer Pause
21.10. Epson Surecolor SC-​P9500 (B0) und SC-​P7500 (A1): Epson Foto-​Großformatdrucker mit neuem Druckkopf
16.10. Leserwahl 2019/20: Brother, Canon, Epson, HP und Kyocera am beliebtesten
15.10. Epson Expression Photo XP-​970: Foto-​Multifunktionsdrucker mit A3-​Einzug
Themen des Tages
Newsletter
Beliebte Drucker
ab 185,40 €1 Epson Workforce Pro WF-C5710DWF

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 167,98 €1 Canon Maxify MB5150

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 207,68 €1 HP Officejet Pro 8730

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 166,58 €1 HP Laserjet Pro MFP M148fdw

S/W-Multifunktionsdrucker (Laser/LED)

ab 296,90 €1 Epson Ecotank ET-3700

Multifunktionsdrucker (Tinte)

ab 113,04 €1 HP Laserjet Pro M118dw

S/W-Drucker (Laser/LED)

ab 156,66 €1 HP Laserjet Pro MFP M148dw

S/W-Multifunktionsdrucker (Laser/LED)

ab 176,13 €1 HP Officejet Pro 8720

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 193,95 €1 HP Officejet Pro 8710

Multifunktionsdrucker (Pigmenttinte)

ab 359,00 €1 Epson Ecotank ET-4750

Multifunktionsdrucker (Tinte)

Merkliste

×
Drucker vergleichen