Urheberrechtsabgaben auf Drucker?

Erschienen am 1. Februar 2006 bei Druckerchannel.de, 12 Seite(n)

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Urheberrechtsabgaben auf Drucker?

In den Pressemitteilungen und auf den Webseiten der Druckerhersteller stößt man in letzter Zeit immer häufiger Logos wie rechts im Bild, auf Sätze wie "Das Gerät ist ab sofort für 399 Euro zuzüglich Urheberrechtsabgabe (51,13 Euro) und Mwst erhältlich." (aus einer Pressemitteilung von Xerox zum Workcentre PE220) oder "…enthält die gesetzliche Urheberrechtsabgabe…" (von der Website von Brother).

Diese Formulierungen werfen ein Schlaglicht auf ein Thema, das die Branche seit einigen Jahren in Aufregung versetzt und um das vor Gericht heftig gestritten wird: Die Urheberrechtsabgabe, die demnächst vermutlich auch für Drucker und PCs fällig wird. Diese Abgabe wird derzeit bereits für CD-Brenner und Multifunktionsgeräte erhoben, wobei es bei der letztgenannten Produktgruppe allerdings noch heftige Auseinandersetzungen um die Höhe der Gebühren gibt.

Dieser Artikel versucht, den aktuellen Stand der Diskussion wiederzugeben und ist Mitte/Ende Januar 2006 entstanden. Sobald es neue Entscheidungen gibt, wird Druckerchannel.de Sie darüber informieren.

Um etwas Übersicht in die komplizierte Materie der Urheberrechte zu bringen, hilft es, zunächst einmal die streitenden beziehungsweise beteiligten Parteien und deren Interessen vorzustellen: